Wenn die Bombe nicht mehr richtig tickt

Mrz 23rd, 2008 • Kategorie: April/Mai 2008, Militär und Krieg

Eine Atombombe ist keine Bombe wie jede andere. Atomwaffen bedrohen die gesamte Menschheit. Auch in Deutschland sind Atomwaffen stationiert.

Atomwaffen? Atomares Wettrüsten? Atomkrieg? Alles Geschichten aus Zeiten des Kalten Krieges? Einerseits schon, denn die Geschichte der Atomwaffen lässt sich nur vor dem Hintergrund des Kalten Krieges zwischen Ost und West verstehen. Andererseits stellen Atomwaffen auch heute eine große Gefahr für die gesamte Menschheit dar. Und was die wenigsten wissen: Auch in Deutschland lagern noch Atomwaffen und die Regierenden wollen sich nicht von ihrem „Spielzeug“ trennen…

Die ersten Atomwaffen wurden 1955 durch die Armee der USA in die Bundesrepublik Deutschland (BRD) gebracht. Wenige Monate später trat die BRD der North Atlantic Treaty Organization (NATO) bei, einem Militärbündnis der westlichen kapitalistischen Staaten, das nach dem 2. Weltkrieg gegründet wurde. Über die Existenz der Atomwaffen erfuhr die Öffentlichkeit erst zwei Jahre später.

In der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) war die Situation anders: 1955 wurde von den „sozialistischen“ Staaten unter Federführung der Sowjetunion der Warschauer Pakt als Gegenpol zur NATO gegründet.
Vier Jahre später stationierte die Sowjetunion Atomwaffen in der DDR. Die Regierung der DDR wurde darüber allerdings zunächst nicht informiert, und auch später war die Existenz dieser Waffen nur der Führung der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR bekannt.

Sperrvertrag und Doppelbeschluss

Von beiden Parteien der Ost-West-Konfrontation wurde in der Folgezeit versucht, das Ausmaß des atomaren Wettrüstens durch das Schließen von Abkommen einzuschränken.
1968 wurde unter anderem von den USA und der Sowjetunion der Atomwaffensperrvertrag (auch Nichtverbreitungsvertrag NVV genannt) unterzeichnet. Dieser sieht vor, dass Staaten, die bisher keine Atomwaffen besitzen, diese auch in Zukunft nicht besitzen sollen, während Staaten, die schon im Besitz von Atomwaffen sind, ihre Atomwaffenarsenale abrüsten . Die BRD trat dem NVV kurz darauf bei. Der Vertrag ist bis heute gültig.

1979 wurde der NATO-Doppelbeschluss gefasst. Die NATO-Staaten boten der Sowjetunion Verhandlungen an, drohten gleichzeitig aber mit neuen Atomwaffen, sollten diese scheitern. Ab 1982 wurden in der BRD weitere Nuklearwaffen stationiert.

Ende des atomaren Wettrüstens

1987 wurden von den USA und der Sowjetunion Verträge über die Vernichtung und ein Produktionsverbot aller Raketen mit Reichweiten unter 5500 Kilometer unterzeichnet (INF-Verträge). Mit dem Ende des Kalten Krieges kam es zu einer weitgehenden nuklearen Abrüstung in Mitteleuropa:
Aus dem Gebiet der DDR wurden im Juni 1991 alle sowjetischen Atomwaffen abgezogen.
In Westeuropa sind heute noch einige hundert Atomwaffen stationiert, davon 20 in (West-)Deutschland.

Diese 20 nuklearen Sprengköpfe werden in Büchel (Rheinland-Pfalz) gelagert. Sie werden dort von US-amerikanischen Soldaten bewacht. Im Kriegsfall müsste der US-Präsident den Einsatz der Waffen „freigeben“. Dann würden die Waffen auf Kampfflugzeuge der Bundeswehr aufgeladen und durch deutsche Soldaten abgeworfen.

Alles, was recht ist?

An der Rechtmäßigkeit der in Deutschland stationierten Atomwaffen bestehen massive Zweifel:
Der Atomwaffensperrvertrag wie auch der 2+4-Vertrag, der die deutsche Wiedervereinigung regelt, sehen vor, dass die BRD keine Atomwaffen besitzen darf. Im Falle eines Einsatzes der in Deutschland stationierten Atomwaffen würden jedoch deutsche Soldaten die Waffen abwerfen, was im Widerspruch zu den genannten Verträgen steht.

Viel entscheidender ist jedoch die politische Kritik: Der Ost-West-Konflikt ist vorbei und trotzdem möchte die NATO sich immer noch nicht von der Strategie der Abschreckung durch Atomwaffen verabschieden. Dadurch wird es schwierig, gegenüber bisher atomwaffenfreien Staaten zu rechtfertigen, weshalb diese keine Atomwaffen entwickeln sollten – denn in dem Nichtverbreitungsvertrag haben sich die Atomwaffenstaaten zur Abrüstung verpflichtet.
Mit Atomwaffen ist immer die Gefahr eines Unfalls verbunden, bei dem ein Sprengkopf explodieren könnte. In der Vergangenheit sind bereits mehrfach Unfälle mit Atomwaffen vorgekommen. Einige davon sind dokumentiert, doch es ist anzunehmen, dass ähnliche Vorfälle öfter auftreten, als öffentlich bekannt wird.

Widerstand

Diese Argumente erklären, weshalb sich die deutliche Mehrheit der Bevölkerung Deutschlands (75-95%) gegen die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland ausspricht. Dass die Waffen noch nicht abgezogen sind, ist ein Armutszeugnis für den deutschen Parlamentarismus. Trotz des unermüdlichen Einsatzes vieler Initiativen, gibt es derzeit keine öffentliche Debatte über den Abzug der Atomwaffen. Auch die Bevölkerungen der großen Atommächte Russland und USA sind mehrheitlich für die Abschaffung von Atomwaffen in der Welt.

Friedensinitiativen setzten sich schon 1958 mit Massenkundgebungen gegen die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland ein, die kurz zuvor durch den Bundestag erlaubt worden war. Die Friedensbewegung wuchs in der Folgezeit, und erreichte ihren bisherigen Höhepunkt in den 70er und 80er Jahren, als Hunderttausende gegen die atomare Bedrohung demonstrierten. Ein Atomkrieg drohte die Welt innerhalb kürzester Zeit unbewohnbar zu machen.
Auch heute setzen sich noch zahlreiche Initiativen für den Abzug der Atomwaffen ein, beispielsweise die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) oder die Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs (IPPNW). Auch dieses Jahr wird sich Widerstand in Form zahlreicher Aktionen und Kundgebungen zeigen. Unter anderem ist ein Aktionscamp in Büchel vom 23. August bis zum 1. September geplant.

Paul Brettel

Paul Brettel (20) studiert Physik in Freiburg, hat aber noch keine Atombombe gebaut. Er ist stellvertretender Bundesvorsitzender der JungdemokratInnen / Junge Linke.

Weitere Informationen zum Thema Atomwaffen sind unter www.atomwaffenA-Z.info zu finden.