Utopia | Jugendzeitung für eine herrschaftslose und gewaltfreie Gesellschaft

Lobbyismus ist der gezielte Versuch der Einflussnahme auf politische Entscheidungen durch bestimmte Interessensgruppen. Der Begriff leitet sich von dem Wort „Lobby“ ab, was so viel heißt wie Vorraum oder Vorhalle. In der Lobby vor dem Parlament haben Lobbyisten, also Interessensvertreter/innen, die Möglichkeit mit Abgeordneten zu sprechen, wichtige Informationen zu erfahren, weiterzugeben und natürlich die Abgeordneten zu beeinflussen.

Diese Beeinflussung findet natürlich nicht nur in der Lobby statt, sondern die Interessensgruppen organisieren eigene Veranstaltungen, Konferenzen, treffen sich mit Entscheidungsträger/innen zum Kaffee, schreiben Briefe oder veröffentlichen Texte. Die Lobbyisten werden bei all diesen Tätigkeiten dafür bezahlt, dass sie die Meinung der Politiker/innen beeinflussen, die bestimmte – für die Lobbyorganisation wichtige – Entscheidungen fällen. Aber nicht nur Parlamentarier/innen werden beeinflusst, sondern auch Entscheidungsträger/innen in den Ministerien.

Zu den wichtigsten Lobbyorganisationen gehören vor allem Wirtschaftsverbände und einzelne Unternehmen. Aber auch Gewerkschaften, Kirchen oder Umweltverbände betreiben Lobbyarbeit und versuchen damit, ihre Ziele durchzusetzen. Wie viele Menschen als Lobbyisten arbeiten, kann nicht genau gesagt werden, da es keine Liste gibt, in der alle Lobbyorganisationen erfasst sind. Für den Deutschen Bundestag gibt es eine Lobbyliste, über 2.000 Verbände werden dort aufgeführt. Allerdings ist die Anmeldung für diese Liste freiwillig, daher kann davon ausgegangen werden, dass tatsächlich noch mehr Lobbyisten versuchen, die Abgeordneten des Bundestags zu beeinflussen. Nicht selten werden Politiker auch direkt von bestimmten Unternehmen bezahlt – wenn sie z.B. im Vorstand von Energieunternehmen sitzen und gleichzeitig Gesetze in diesem Politikbereich erlassen.

In einer Demokratie haben alle Menschen und alle Organisationen das Recht, zu versuchen, die politischen Entscheidungen zu beeinflussen. Problematisch wird es, wenn nicht alle Menschen und Organisationen die gleichen Möglichkeiten haben, um Einfluss zu nehmen. Wie wirksam ein Verband Lobbyarbeit leisten kann, hängt stark davon ab, wie viel Geld ihm zur Verfügung steht. Je mehr Geld, desto mehr Lobbyisten können bezahlt werden, desto mehr teure Konferenzen können veranstaltet werden, desto edler kann die Atmosphäre auf den Veranstaltungen sein. Und das meiste Geld hat die Wirtschaft.

Die Initiative „LobbyControl“ schätzt, dass in Brüssel etwa 15.000 Lobbyisten tätig sind, davon etwa 70% für die Wirtschaft und nur etwa 10% für Gewerkschaften und anderen Nichtregierungs-Organisationen wie beispielsweise Umweltverbände.

Die Politiker/innen sind auf Informationen angewiesen, die Interessensgruppen oft schnell und günstig liefern können. Die Politiker/innen sind vom Expertenwissen der Lobbygruppen abhängig, daher kann und sollte ein Kontakt zwischen Interessensgruppen und Entscheidungsträger/innen nicht verhindert werden. Es gibt aber andere Möglichkeiten, die Einflussnahme zumindest ein Stückchen weit zu kontrollieren und transparent zu machen.

So wird von verschiedenen Initiativen vorgeschlagen, ein verpflichtendes Lobbyisten-Register einzuführen, die Einkommen der Parlaments-Abgeordneten offenzulegen oder Politiker/innen zu verbieten, dass sie in einem bestimmten Zeitraum nach ihrer Abgeordneten-Zeit ihre Kontakte und Wissen an Unternehmen oder andere Lobbyorganisationen verkaufen, die damit größeren Einfluss nehmen können.

Felix W.

Ein Verein, der versucht, über Machtstrukturen und Einflussstrategien aufzuklären, ist „LobbyControl“: www.lobbycontrol.de