Utopia | Jugendzeitung für eine herrschaftslose und gewaltfreie Gesellschaft

Eine graue Wolkendecke hängt über dem Wald, in dem sich der Knast befindet. Nieselregen macht den Protest nicht gerade angenehm. Es ist Anfang September, hunderte Menschen ziehen vor die meterhohe Mauer des Gefängnisses um die Freilassung der Insassen zu fordern. Die Gefangenen haben in der Regel nichts verbrochen. Ohne Anklage werden sie in eine Zelle gesperrt – manche sind schon seit Monaten in den überfüllten Zellen.

Nein – dies ist nicht Guantanamo, das ist Deutschland. Das Gefängnis ist ein Abschiebeknast, in den Ausländer gebracht werden, die abgeschoben werden sollen. Einer dieser Knäste befindet sich gut versteckt in einem dichten Wald in der nordrhein-westfälischen Kleinstadt Büren. Jedes Jahr ziehen hunderte Menschen vor das Gefängnis und durch die Straßen der Stadt um gegen die unmenschliche Ausländerpolitik zu protestieren und den Gefangenen ihre Solidarität zu zeigen. Doch was haben die Gefangenen verbrochen?

Nur 0,8 Prozent der Asylanträge wurden in Deutschland im Jahr 2006 genehmigt. Wer heute nach Deutschland einreist, hat fast keine Chance ein eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung zu erlangen. Daher stellen die meisten Flüchtlinge erst gar keinen Antrag. Viele halten sich illegal im Land auf. Andere sind von den Behörden „geduldet“. Eine „Duldung“ ist laut Gesetz die „vorübergehende Aussetzung der Abschiebung“. Rund 180.000 geduldete Flüchtlinge leben in Deutschland. Läuft die von den Behörden ausgestellte „Duldung“ aus, muss von den Flüchtlingen eine neue beantragt werden – der Gültigkeitszeitraum einer Duldung wird von der Ausländerbehörde bestimmt. So kann es passieren, dass Flüchtlinge sich fast jeden Tag bei der Behörde blicken lassen müssen um ihre „Duldung“ zu verlängern. Und wird das Papier einmal nicht verlängert droht Abschiebung – eine große psychische Belastung, weil die Flüchtlinge bei jedem Gang zur Behörde mit der Hiobsbotschaft der Abschiebung rechnen müssen. Abschiebung, dass ist die zwangsweise Ausweisung aus einem Land. Die Menschen werden gegen ihren Willen in ein Flugzeug gesetzt, dass sie in ihr sogenanntes Herkunftsland zurück fliegt. Meist geschehen Abschiebungen (Deportationen) in der Nacht um die Flüchtlinge auch in ihren Wohnungen anzutreffen. Außerdem sollen die umliegenden Anwohner nichts von der Deportation mitbekommen. Das Ausländeramt und die Polizei führen solche Abschiebungen meist gemeinsam durch. Die meist geschockten Flüchtlinge haben dann eine halbe Stunde Zeit ihre Sachen zu packen und werden dann entweder in einen Abschiebeknast oder direkt zum Flughafen gebracht. Es endet mit der Zwangsausreise der Flüchtlinge in das Land, aus dem sie geflohen sind. Die Gefahr abgeschoben zu werden besteht für alle Ausländer ohne deutschen Pass oder gesicherten Aufenthalt. Besonders dramatisch ist die Situation für Flüchtlinge die schon lange in Deutschland wohnen – und hier ihr Zuhause habe. Auch Kinder und Jugendliche, die in Deutschland geboren wurden, werden abgeschoben – meist in ein Land, das sie noch nie gesehen haben und dessen Sprache sie nicht sprechen.

Im deutschen Grundgesetz steht, dass kein Mensch aufgrund seiner/ihrer Herkunft benachteiligt werden darf. Dennoch sind in Deutschland nur Deutsche, arbeitswillige Fachkräfte und Menschen aus reichen Ländern erwünscht. Wer den falschen Pass besitzt, ist staatlichen Sonderregelungen, ständiger Angst und einer möglichen Abschiebung ausgesetzt.

Michael Schulze von Glaßer