Wer gehört zum Regenbogen?
Xenophobie und Neoliberalismus in Südafrika. Aus Kapstadt berichtet utopia-Autorin Lyd.
Drei Polizisten fahren in einem Auto durch ein Viertel von Kapstadt. Die Fenster des Autos sind heuntergedreht. Die drei Polizisten machen sich einen Spaß daraus, alle PassantInnen auf der Straße zu beschimpfen und Witze über sie zu machen. Als eine Gruppe von Jugendlichen dem Polizeiauto beim Abbiegen nicht sofort ausweicht, schreit einer der Polizisten aus dem Fenster: „Go back to your country!“ Anscheinend kommen die Jugendlichen aus einem Nachbarland Südafrikas. Es erstaunt mich immer wieder, wie SüdafrikanerInnen auf den ersten Blick urteilen können, ob eine Person aus Südafrika kommt oder nicht. Noch mehr entsetzt mich aber der offene Fremdenhass, den ich hier in den alltäglichsten Situationen erlebe, von dem ich aber als weiße „overseas“ (aus Europa) selber nicht betroffen bin.
Vom Pan-Afrikanismus zum südafrikanischen Nationalismus
Seit den ersten demokratischen Wahlen nach dem Ende der Apartheid 1994 in Südafrika kam es immer wieder zu xenophoben Gewalttaten im ganzen Land, die sich in ihrer Häufigkeit und Dimension immer mehr verstärkt haben. Aus einer Umfrage des Southern African Migration Project geht hervor, dass SüdafrikanerInnen im Vergleich zu anderen Ländern am wenigsten offen gegenüber Menschen aus anderen Ländern, vor allem aus anderen afrikanischen Ländern, sind. Das scheint auf den ersten Blick besonders verblüffend, weil der African National Congress (ANC), die regierende Partei in Südafrika, sich auf der Idee der Befreiung des gesamten Afrikas von weißer Vorherrschaft, Kolonialismus und Rassismus gegründet hat. Allerdings ist ein solcher solidarische Ansatz schwierig, wenn auf der anderen Seite ein südafrikanischer Nationalstaat im System des neoliberalen Kapitalismus getragen wird. Dadurch wird nämlich die Ideologie des Wettbewerbs, Sozialdarwinismus und Nationalismus hervorgerufen. Dies wiederum äußert sich in Südafrika, wie in so vielen anderen kapitalistischen Ländern, durch Gewalttaten an ImmigrantInnen.
Township in Südafrika. Foto: Eva W.
Mit dem Begriff des afrikanischen Nationalismus wird eine Bewegung bezeichnet, die die gemeinsame Geschichte des afrikanischen Kontinents in Bezug auf die Unterdrückung durch Kolonialmächte und die Unabhängigkeit betont. Thabo Mbeki (ANC), ehemaliger Präsident Südafrikas (1999-2009), ist Mitbegründer der afrikanischen Renaissance, eine intellektuelle Bewegung, die afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme finden will, unabhängig vom Einfluss des imperialistischen Westens. Der ANC gründete sich auch auf der Idee des Pan-Afrikanismus (die Einheit aller afrikanischen/schwarzen Menschen weltweit) und wurde während des Freiheitskampfes gegen das Apartheidregime von vielen anderen afrikanischen Ländern unterstützt. Beispielsweise lebten viele ANC-Mitglieder im Exil im Mosambik oder Zimbabwe. Mit der neuen Verfassung Südafrikas von 1996, die als eine der fortschrittlichsten und diskriminierungsfeindlichen der Welt gilt, wurde stets Südafrikas Rolle als „Regenbogennation“ betont – ein Land, in dem alle Menschen, ungeachtet ihrer Hautfarbe, Religion, Kultur oder anderem Hintergrund, leben. Sollen.
Xenophobe Angriffe
Umso erstaunlicher mag es auf den ersten Blick erscheinen, dass seit der Befreiung der südafrikanischen Gesellschaft vom repressiven Apartheidsystem so viele extrem gewaltsame xenophobe Übergriffen auf MigrantInnen aus anderen afrikanischen Ländern stattgefunden haben. Xenophobie, die intensive Abneigung, der Hass oder die Angst vor anderen Personen, die als „Fremde“ wahrgenommen werden, ist eines der großen aktuellen Probleme im neuen Südafrika. Schon 1997 hat die South African Human Rights Commission (SAHRC) Xenophobie als eine der größten Gefahren für Menschenrechte und Demokratie in Südafrika bezeichnet.
Seit 1994 ist es zu zahlreichen Gewalttaten gegen MigrantInnen gekommen, die mehrere Tote und Verletzte forderten und internationale Aufmerksamkeit erregten. Meistens geschahen diese in einer Art Mob und fanden in benachteiligten illegalen Siedlungen oder Townships statt. 1994 wurden im Alexandra Township von Johannesburg über mehrere Wochen hinweg MigrantInnen aus Mosambik, Zimbabwe und Malawi attackiert und für die erhöhte Kriminalität und Arbeitslosigkeit beschuldigt. Ähnliches wiederholte sich in den Jahren darauf. Im Jahr 2000 wurde ein Sudanese stark verletzt, als er vom Zug gestoßen wurde, zwei weitere wurden erschossen. 2001 wurden mehrere hundert MigrantInnen aus Zimbabwe aus ihren Ansiedlungen in der Nähe von Johannesburg vertrieben, anschließend wurden mehrere ihrer Unterkünfte niedergebrannt. Ein Jahr darauf wurde ein Nigerianer von drei südafrikanischen Polizisten zu Tode geprügelt. Einen Höhepunkt der xenophoben Übergriffe in Südafrika stellen die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen SüdafrikanerInnen und MigrantInnen in mehreren Städten Südafrikas 2006 und 2007 dar. Dabei starben 100 Menschen aus Somalia. Zahlreiche Geschäfte und Eigentümer von somalischen MigrantInnen wurden zerstört. 2008 kam es zu ähnlichen Übergriffen über das gesamte Land verteilt. Allein im Mai 2008 wurden über 65 Menschen umgebracht. Ungefähr 35.000 verloren ihr Zuhause und wurden in Lagern, Gemeindezentren, Moscheen und Kirchen untergebracht. Diese Übergriffe sind in ihrer Gewalt und der schnellen, landesweiten Ausbreitung bezeichnend für die xenophobe Einstellung vieler SüdafrikanerInnen.
Staatlicher Rassismus
Die politische Realität in Südafrika ist weitaus rassistischer als es die Rhetorik des ANC vermuten lässt. Der Fokus bei der Regelung von Immigration nach Südafrika liegt auf Kontrolle und Exklusion. Bis 2002 galt der „Aliens Control Act“ von 1991, also noch aus Apartheidzeiten, trotz einer in andern Bereichen totalen Erneuerung der Gesetze. Daher wurde er manchmal als „apartheid’s last act“ bezeichnet. Es hat acht Jahre gedauert, dieses Gesetz in den „Immigration Act“ zu ändern. Dabei wurde der Begriff „alien“ in „immigrant“ umgeändert. Ansonsten sind die Änderungen eher marginal und beziehen sich eher auf das „brain drain“-Problem Südafrikas, dass gut ausgebildete SüdafrikanerInnen ins Ausland emigrieren: Es wird denjenigen eine permanente Aufenthaltsgenehmigung gewährt, die „extraordinary skills“ vorweisen können. Damit wird weniger ausgebildeten ArbeiterInnen eine permanente Aufenthaltsgenehmigung verwehrt. Die Grenzen Südafrikas werden seit 1994 mit einem computergesteuerten System überwacht und entlang der Grenzen zu Zimbabwe und Mosambik wurde ein 220 km langer elektronischer Zaun angebracht, um „illegale“ Einwanderung zu verhindern.
Flüchtlingen wird von offizieller Seite die Beantragung von Asyl oft erschwert. Polizeikontrollen in den Stadtzentren ergänzen die Grenzkontrollen zusätzlich. Dabei wird von augenscheinlich nicht-südafrikanischen Personen der Pass verlangt. Diese werden entweder an Hand ihrer angeblich dunkleren Hautfarbe, ihrem Akzent oder Impfungsnarben, die an anderer Stelle als bei südafrikanischen Staatsbürgern zu finden seien, identifiziert. Werden MigrantInnen ohne Papiere verhaftet, dürfen diese nach geltendem Recht in Haft genommen und abgeschoben werden ohne eine gerichtliche Verhandlung und die Möglichkeit, sich dagegen zu wehren.
Kapitalismus und Nationalstaat als Ursachen
Was sind also die Gründe für die Xenophobie von Seiten der SüdafrikanerInnen und dem Staat gegenüber MigrantInnen aus anderen afrikanischen Ländern? Seit Gründung des neuen Südafrika hat sich der panafrikanische Nationalismus immer mehr hin zu einem südafrikanischen Nationalismus gewandelt, der sich auf der Andersartigkeit, besonders auf der wirtschaftlichen Stärke, im Vergleich zum restlichen Kontinent gründet. Dieser Nationalismus steht im Zusammenhang mit der zunehmenden neoliberalen Ausrichtung der Politik des regierenden ANC. Betonte Nelson Mandela während seiner letzten Monate in Haft, dass die Forderungen der Freedom Charter des ANC zur Nationalisierung der Minen, Banken und Monopolindustrien zur unabänderbaren Politik des ANC gehören, sehen heute einige einen voll ausgeprägten Neoliberalismus als dominanten Politikstil der ANC-Führungselite („talk left, act right“). Durch die Spielregeln der Globalisierung und des Kapitalismus entsteht eine Leistungsgesellschaft, in welcher der Wettbewerb zwischen GewinnerInnen und VerliererInnen unterscheidet. Da die bisherigen Umverteilungsmaßnahmen, die sich meist auf der Idee eines freien Wettbewerbs stützen, ihr Ziel nicht erreicht haben und Südafrika nach wie vor eine der Gesellschaften mit der ungleichsten Verteilung ist, setzen vor allem die potentiellen VerliererInnen in Südafrika (vor allem die schwarze, sehr arme, hochgradig benachteiligte Bevölkerung) auf Abschottung und Ausgrenzung von „Außenstehenden“. Dabei bedienen sie sich nationalistischer Argumente.
Aufgrund seiner wirtschaftlichen Entwicklung sieht sich Südafrika zunehmend vom Rest Afrikas abgegrenzt. Hinzu kommt der Diskurs von einem Wunder, wenn es um die Befreiung vom Apartheidregime geht. Dies birgt die Gefahr in sich, dass sich Südafrika als sehr speziell im Gegensatz zu anderen südafrikanischen Staaten wahrnimmt und eine Führungsrolle für den Kontinent für sich beansprucht.
Es ist also der Kapitalismus, der zu extremen Wettbewerb um knappe Ressourcen in den benachteiligten und ärmsten Teilen der Bevölkerung führt und damit die Grundlage für die Xenophobie in Südafrika gelegt hat. Kapitalismus und Nationalstaat bedingen sich hier gegenseitig und führen zu Nationalismus und Fremdenhass. Es gilt also, nach ehrlichen Alternativen zum System von Nationalstaaten und Kapitalismus zu suchen.
Für mehr Informationen zum Thema “Migration im südlichen Afrika” die Internetseite von SAMP: www.queensu.ca/samp
