Utopia | Jugendzeitung für eine herrschaftslose und gewaltfreie Gesellschaft » Februar/März 2008

“Jede Wahrheit braucht eine Mutige, die sie ausspricht.“

admin — Wed, 23 Jan 2008 17:25:40 +0000

Wenn Informationen zum Geschäft werden

Viele Medien beanspruchen für sich, objektiv, neutral, unabhängig oder überparteilich zu berichten. Aber eine Überparteilichkeit gibt es nicht. Medien machen Meinungen. Und kritische Positionen kommen dabei oft zu kurz.

In der Idealvorstellung sollen die Medien die Wirklichkeit abbilden, ausgeglichen über politische Streitfragen berichten und somit dazu beitragen, dass sich jede und jeder eine eigene Meinung bilden kann. Was „ausgeglichen“ heißt, ist dabei aber die Streitfrage. Wenn die Regierung ein neues Gesetz vorstellt, reicht es, wenn die Journalistin die Begründung für dieses Gesetz nennt? Müsste sie nicht auch über die Kritik der oppositionellen Parteien berichten? Oder über die Unterschriftensammlung von verschiedenen Basisgruppen gegen das Gesetz?

Die Medien filtern

Die Medien müssen also entscheiden, was sie für wichtig halten. Sie filtern die Wirklichkeit, wählen bestimmte Aspekte aus und schaffen eine neue Wirklichkeit der Medien, denn viele Menschen können sich nur durch die Medien ein Bild von der Wirklichkeit machen. Die politische Ausrichtung bestimmter Medien wird vor allem deutlich, wenn man sich die Auswahl der Themen ansieht: Es ist eben etwas anderes, ob man über die Kinderkrebsstudie an den Atomkraftwerken berichtet oder über eine neue Studie der Atomwirtschaft, wie viele Arbeitsplätze bei einem Ausstieg aus der Atomkraft wegfallen würden. Die Sprache vermittelt ebenfalls eine gewisse Deutung der Wirklichkeit: Ist vom „Afghanistan-Krieg“ die Rede oder heißt das nun „Afghanistan-Einsatz“?

Kritische Berichterstattung in den Mainstream-Medien wird oft durch wirtschaftliche Interessen verhindert. Dass über die Gefahren von Atomkraft, das Abholzen der Urwälder oder die fehlenden Aids-Medikamente in Afrika so wenig berichtet wird, liegt also daran, dass Unternehmen dadurch Gewinneinbußen zu befürchten haben. Dass sich wirtschaftliche Interessen auch bei der Medienberichterstattung durchsetzen, dafür sorgen zahlreiche Mechanismen.

Der Werbe-Kunde ist König

Viele Zeitungen verdienen ihr meistes Geld durch Anzeigen. Private Fernsehsender finanzieren sich sogar ausschließlich durch Werbung. Die Medien sind (zum größten Teil) kapitalistische Unternehmen, die Geld verdienen müssen, um auf dem Medien-Markt zu überleben. Daher sind sie abhängig von ihren Werbekunden. Und diese Werbekunden sind Großunternehmen, die Atomkraftwerke betreiben, die Urwälder abholzen oder Aids-Medikamente teuer verkaufen.

Der einfachste Mechanismus, wie ein Unternehmen Einfluss auf die Berichterstattung der Medien nimmt, ist das direkte Eingreifen. Eine Zeitung schreibt wie klimaschädlich das Fliegen ist und sofort schaltet sich das Flugunternehmen ein, das wöchentlich eine Anzeige schaltet. Entweder erscheint nie wieder so ein Artikel oder es erscheint nie wieder eine Anzeige des Unternehmens. Vielleicht merkt das Unternehmen auch nur an, dass der Artikel etwas übertrieben sei und die Zeitung versteht, dass sie sich in Zukunft mit der Kritik zurückhalten sollte um keine Werbeeinbußen zu erleiden. Vielleicht weiß der Chefredakteur auch vorher schon, dass das Flugunternehmen solche kritischen Berichte nicht gerne sieht und bearbeitet den Artikel so, dass die „schlimmsten Stellen“ rausgenommen werden. So etwas nennt man gemeinhin vorauseilenden Gehorsam oder Selbstzensur.

„Ich kann schreiben, was ich will!“

Verdeckter aber mindestens genauso wirksam ist ein anderer Mechanismus. Viele Journalistinnen und Journalisten erzählen, dass sie solche Fälle direkter Einflussnahme durch Unternehmen kaum oder gar nicht kennen. „Ich kann schreiben, was ich will!“ Das mag richtig sein, allerdings wären sie niemals Journalist/in in einer höheren Position eines Mainstream-Mediums geworden, wenn sie zu kritisch berichten würden. Wer immer über die Gefahren der Atomkraft, die Abholzung des Urwalds und die überteuerten Preise der Aids-Medikamente in Afrika berichtet, der oder die wird nicht Chefredakteur/in in irgendwelchen Mainstream-Medien. Und er oder sie wird dort wahrscheinlich nicht einmal angestellt, weil die Berichterstattung „zu einseitig“ ist. „Zu einseitig“ in den Augen der Chefredaktuer/innen, die Meinungen vertreten, die sich an wirtschaftlichen Interessen nicht stoßen.

PR: Information und zugleich Manipulation

Der Einfluss wirtschaftlicher Interessen wird durch PR-Arbeit (P ublic R elation; Öffentlichkeitsarbeit) massiv erweitert. Jedes größere Unternehmen hat seine eigene PR-Abteilung, die Journalist/innen rundum mit „Informationen“ versorgt. Diese sogenannten Presseinformationen beinhalten oft wichtige Informationen, auf die Journalistinnen und Journalisten zurückgreifen. Die Presseinformationen sind aber immer auch von bestimmten Interessen gelenkt. PR-Arbeit machen nicht nur kapitalistische Unternehmen, auch der Staat und verschiedenste Organisationen versuchen so, die öffentliche Meinung zu beeinflussen.

Gegen Manipulationen durch PR-Artikel, also interessengeleitete Informationen, können sich viele Journalist/innen nicht wehren. Viele Redaktionen haben kaum Zeit, selbst zu recherchieren, viele Informationen sind nur über Presseinformationen erhältlich. In den USA arbeiten sogar mehr Menschen in der PR-Industrie als im Journalismus. Die Interessen derjenigen Verbände, die sich eine große PR-Abteilung leisten können, setzen sich somit viel eher durch. In der Regel sind das nicht die Umweltverbände, sondern staatliche Institutionen und Wirtschaftsunternehmen.

Dass PR-Arbeit noch mehr ist als das Schreiben von Presseinformationen hat der G8-Gipfel sehr deutlich gezeigt: Im „Internationalen Presse-Zentrum“ wurden die Medienvertreter/innen mit Werbegeschenken genauso gut versorgt wie mit Champagner und kostenlosen Massagen. Dass außerhalb der Hochsicherheits-Zone tausende Menschen demonstrieren, wurde so zur Nebensache.

Felix W.

Weiterführender Artikel:

“Warum Mainstream-Medien Mainstream sind” von Noam Chomsky

Zu Risiken und Nebenwirkungen…

admin — Wed, 23 Jan 2008 17:18:58 +0000

Die Gentechnik-Industrie wirbt mit Heilsversprechen – und ignoriert die Gefahren

Für die einen ist sie die Zukunft, für die anderen ein Hassobjekt: Die Gentechnik. Immer häufiger finden auch in Deutschland „Feldbefreiungen“ statt, bei denen Hunderte Menschen genetisch veränderte Pflanzen aus dem Boden reißen. Aber warum eigentlich?

Was bedeutet Gentechnik?

Verantwortlich für die biologischen Eigenschaften eines Lebewesens sind dessen Gene (Erbanlagen), die getragen durch ein DNA-Molekül in jeder Zelle zu finden sind. Die Gentechnik beschäftigt sich damit, die in der DNA enthaltenen Informationen zu verstehen und neu zu kombinieren, also die genetische Information eines Organismus zu entschlüsseln und zu verändern.

Die Anwendungsgebiete der Gentechnik lassen sich drei Bereichen zuordnen, zum ersten dem Bereich der Agro-Gentechnik (auch „grüne“ Gentechnik), bei der es darum geht, die Erbinformationen von Nutzpflanzen so zu verändern, dass sie z.B. resistenter gegen Schädlinge und damit ertragreicher werden. Teilweise werden auch Farbe, Größe und Geschmack einer Pflanze „optimiert“.

Der zweite Bereich, die „weiße“ oder „graue“ Gentechnik beschäftigt sich mit der Veränderung von Mikroorganismen und dient z.B. dazu, Vitamine, Insulin (ein Eiweißmolekül, das Diabetiker benötigen) und andere Medikamente herzustellen.

Der dritte Bereich, die rote Gentechnik, bezeichnet die Veränderung tierischer und menschlicher DNA und wird für die Herstellung von Medikamenten, die Verbesserung von Produktivität und Resistenz bei Nutztieren und auch für die Klonforschung genutzt.

Mit Gentechnik gegen den Welthunger?

Die großen Konzerne werben für die Gentechnik, indem sie versprechen mit gentechnisch veränderten Nutzpflanzen das Welthungerproblem lösen zu können. Das klingt gut, ist aber nur die halbe Wahrheit; auf der Erde leben ca. 6,5 Milliarden Menschen, die auch ohne Gentechnik problemlos ernährt werden könnten. In Europa und den USA werden sogar täglich „überflüssige“ Lebensmittel vernichtet, es gibt also nicht zu wenig Lebensmittel, sondern vielmehr ein Verteilungsproblem. An Stelle des Welthungerproblems ist es wohl vielmehr der Wunsch, mehr Kontrolle über den Markt und mehr Macht zu gewinnen, der die Konzerne dazu bringt, für Gentechnik zu werben.

Risiken und Nebenwirkungen

Zudem ist fragwürdig, ob der Verzehr gentechnisch manipulierter Lebensmittel tatsächlich unbedenklich für die Gesundheit ist. da es sich bei der Gentechnik um ein noch relativ unerforschtes Gebiet handelt und Nebenwirkungen nicht ausgeschlossen werden können. Ein weiteres schwerwiegendes Problem ist, dass sich die Verbreitung gentechnisch manipulierter Pflanzen nicht mehr kontrollieren lässt, sobald sie einmal auf einem Acker angebaut werden. Durch Pollenflug und Insekten können sie sich unaufhaltsam verbreiten, sodass Bestandteile genmanipulierter Pflanzen auf umliegende Felder geraten oder sich in Honig nachweisen lassen. Ökobauern und Imker sehen sich durch diese „Verschmutzungen“ gezwungen, ihre Betriebe aufzugeben.

Viele Genpflanzen produzieren außerdem Gifte zur Schädlingsbekämpfung, die nicht nur für Schädlinge, sondern auch für andere Insekten negative Folgen haben können. Oft übertragen sich auch Eigenschaften einer genmanipulierten Pflanze auf in der Nähe wachsendes Unkraut, das dann ebenfalls resistenter gegen Schädlinge und Gifte wird, wodurch der Gifteinsatz auf den Feldern intensiviert werden muss.

So hat die Agro-Gentechnik gravierende Folgen für das ökologische Gleichgewicht und bedroht die Artenvielfalt der Erde . Aber wen interessiert das, wenn die großen Agro-Konzerne davon profitieren?

Merle

Was ist Lobbyismus?

admin — Wed, 23 Jan 2008 17:17:30 +0000

Lobbyismus ist der gezielte Versuch der Einflussnahme auf politische Entscheidungen durch bestimmte Interessensgruppen. Der Begriff leitet sich von dem Wort „Lobby“ ab, was so viel heißt wie Vorraum oder Vorhalle. In der Lobby vor dem Parlament haben Lobbyisten, also Interessensvertreter/innen, die Möglichkeit mit Abgeordneten zu sprechen, wichtige Informationen zu erfahren, weiterzugeben und natürlich die Abgeordneten zu beeinflussen.

Diese Beeinflussung findet natürlich nicht nur in der Lobby statt, sondern die Interessensgruppen organisieren eigene Veranstaltungen, Konferenzen, treffen sich mit Entscheidungsträger/innen zum Kaffee, schreiben Briefe oder veröffentlichen Texte. Die Lobbyisten werden bei all diesen Tätigkeiten dafür bezahlt, dass sie die Meinung der Politiker/innen beeinflussen, die bestimmte – für die Lobbyorganisation wichtige – Entscheidungen fällen. Aber nicht nur Parlamentarier/innen werden beeinflusst, sondern auch Entscheidungsträger/innen in den Ministerien.

Zu den wichtigsten Lobbyorganisationen gehören vor allem Wirtschaftsverbände und einzelne Unternehmen. Aber auch Gewerkschaften, Kirchen oder Umweltverbände betreiben Lobbyarbeit und versuchen damit, ihre Ziele durchzusetzen. Wie viele Menschen als Lobbyisten arbeiten, kann nicht genau gesagt werden, da es keine Liste gibt, in der alle Lobbyorganisationen erfasst sind. Für den Deutschen Bundestag gibt es eine Lobbyliste, über 2.000 Verbände werden dort aufgeführt. Allerdings ist die Anmeldung für diese Liste freiwillig, daher kann davon ausgegangen werden, dass tatsächlich noch mehr Lobbyisten versuchen, die Abgeordneten des Bundestags zu beeinflussen. Nicht selten werden Politiker auch direkt von bestimmten Unternehmen bezahlt – wenn sie z.B. im Vorstand von Energieunternehmen sitzen und gleichzeitig Gesetze in diesem Politikbereich erlassen.

In einer Demokratie haben alle Menschen und alle Organisationen das Recht, zu versuchen, die politischen Entscheidungen zu beeinflussen. Problematisch wird es, wenn nicht alle Menschen und Organisationen die gleichen Möglichkeiten haben, um Einfluss zu nehmen. Wie wirksam ein Verband Lobbyarbeit leisten kann, hängt stark davon ab, wie viel Geld ihm zur Verfügung steht. Je mehr Geld, desto mehr Lobbyisten können bezahlt werden, desto mehr teure Konferenzen können veranstaltet werden, desto edler kann die Atmosphäre auf den Veranstaltungen sein. Und das meiste Geld hat die Wirtschaft.

Die Initiative „LobbyControl“ schätzt, dass in Brüssel etwa 15.000 Lobbyisten tätig sind, davon etwa 70% für die Wirtschaft und nur etwa 10% für Gewerkschaften und anderen Nichtregierungs-Organisationen wie beispielsweise Umweltverbände.

Die Politiker/innen sind auf Informationen angewiesen, die Interessensgruppen oft schnell und günstig liefern können. Die Politiker/innen sind vom Expertenwissen der Lobbygruppen abhängig, daher kann und sollte ein Kontakt zwischen Interessensgruppen und Entscheidungsträger/innen nicht verhindert werden. Es gibt aber andere Möglichkeiten, die Einflussnahme zumindest ein Stückchen weit zu kontrollieren und transparent zu machen.

So wird von verschiedenen Initiativen vorgeschlagen, ein verpflichtendes Lobbyisten-Register einzuführen, die Einkommen der Parlaments-Abgeordneten offenzulegen oder Politiker/innen zu verbieten, dass sie in einem bestimmten Zeitraum nach ihrer Abgeordneten-Zeit ihre Kontakte und Wissen an Unternehmen oder andere Lobbyorganisationen verkaufen, die damit größeren Einfluss nehmen können.

Felix W.

Ein Verein, der versucht, über Machtstrukturen und Einflussstrategien aufzuklären, ist „LobbyControl“: www.lobbycontrol.de

Don’t hate the media – be the media!

admin — Wed, 23 Jan 2008 17:14:03 +0000

Alternativen zu den Mainstream-Medien

Wir meckern viel über die heutigen Medien – doch trotz allem sind Medien wichtig. Denn grundsätzlich sind Medien nichts Schlechtes, sondern in erster Linie Träger von Informationen, das kann eine Zeitung, ein Radio, ein Film und noch viel mehr sein.

Aus der Kritik an den Mainstream-Medien entstanden schon früh alternative Medien, welche es sich zum Ziel machen, entgegen den verbreiteten Meinungen der Mainstream-Medien eine Gegenöffentlichkeit zu schaffen. Berichtet wird meist über die Dinge, die in den kapitalistischen Medien keine oder kaum Beachtung finden oder die Dinge werden von einem anderen Standpunkt aus betrachtet.

Für soziale Bewegungen waren alternative Medien, abseits der vorherrschenden Medien, deshalb schon immer wichtig um eigene Positionen und Inhalte in die Öffentlichkeit zu tragen.

Alternative Medien können ganz verschiedene Formen haben, welche sich auch von Zeit zu Zeit immer wieder ändern. Von zusammenkopierten Zines, über professionell gedruckten Zeitungen, wie beispielsweise die utopia, bis hin zu freien Radios, die es in einigen Regionen und Städten gibt (freie-radios.net) gibt es eine große Bandbreite an alternativen Medien. Heute gibt es zudem eine Vielzahl verschiedener Medienportalen im Internet – oft mit einem thematischen oder regionalem Bezug.

Mit der Entstehung des Internets entstanden auch neue Chancen für alternative Medien. Denn das Internet macht das Veröffentlichen und Verbreiten eigener Inhalte einfacher, billiger und effektiver – und das auf einer globalen Ebene.

Sehr erfolgreich macht sich dies das Indymedia-Netzwerk (indymedia.org) zunutze. Entstanden aus der Enttäuschung über die Berichterstattung der kapitalistischen Medien über die ersten globalisierungskritischen Proteste, ist Indymedia heute ein weltweites Netzwerk mit lokalen Ablegern in vielen Ländern und Städten (z.B. Indymedia Deutschland: de.indymedia.org), hinzu kommen globale themen- und medienspezifische Plattformen. Veröffentlichen darf bei Indymedia jedeR, ein lokales Kollektiv kümmert sich lediglich um die Bereitstellung der Internetseite und eine grobe Moderation der Artikel.

Durch das Internet verwischt die Linie zwischen reinen MedienmacherInnen und -konsumentInnen stärker als jemals zuvor, denn jedeR kann seine bzw. ihre Inhalte über Netzwerke wie Indymedia, Blogs und andere Internetplattformen verbreiten.

BRiB

Erziehung zu Abziehbildern

admin — Wed, 23 Jan 2008 17:12:02 +0000

„Die Jugend liebt den Luxus, sie hat schlechte Manieren, verachtet die Autorität, hat keinen Respekt vor älteren Leuten und plaudert, wo sie arbeiten sollte. Die Jungen stehen nicht mehr auf, wenn Ältere das Zimmer betreten. Sie widersprechen ihren Eltern, schwatzen in der Gesellschaft, verschlingen bei Tisch die Speisen, legen die Beine aufeinander und tyrannisieren ihre Eltern.“ – Sokrates (griechischer Philosoph, gestorben 399 v. Chr.)

Was haben wir in Deutschland nicht dumme SchülerInnen und StudentInnen, die faul noch obendrein sind! Das Ergebnis der PISA-Studie erscheint so nur allzu verständlich. Die Studiengebühren lassen sich damit ebenso begründen, denn alle StudentInnen liegen faul in der Ecke rum. Und das neue KiBiz (Kinder-Bildungs- Gesetz) des Landes NRW stellt klar, dass Kinder nur gut verwahrt werden müssen.

Aber warum eigentlich?

Auf der einen Seite zwingt der Kapitalismus die Menschen, in Kindern und Jugendlichen nur gute oder schlechte Arbeitskräfte zu sehen – Hauptsache die Gewinne werden erbracht. Auf der anderen Seite wollen Eltern, LehrerInnen, Staat und andere Menschen eine Kultur oder Tradition „vermitteln“ – wenn die Kinder sich die Normen und Werte nicht aufzwingen lassen, müssen sie halt eingeprügelt werden. Das Ziel ist immer ein Abziehbild der „richtigen“ Gesellschaft der Älteren, das unkritisch übernommen werden soll.

Jeder Mensch braucht die Gesellschaft, um überhaupt zum Menschen zu werden. Jedes Baby stirbt ohne Liebe, Aufmerksamkeit und Pflege. Doch sollen die Kinder einem Ideal nachhetzen und die Älteren kopieren oder wollen wir freie und selbstbestimmt lebende Kinder, die in sich selbst auch gleichzeitig die Chance auf eine bessere Welt tragen?

Das Ziel muss eine „Erziehung“ ohne Zwang sein, eine Schule und eine Uni der Selbstbestimmung, in der LehrerInnen nicht mehr dazu da sind um zu formen und zu bewerten, sondern in der LehrerInnen helfen und unterstützen.

Konkret heißt das für jeden einzelnen Menschen heute, dass er oder sie gegen all die „Kleinigkeiten“ kämpfen muss, die ein selbstbestimmtes Lernen verhindern: Schulzwang, Noten, Studiengebühren, soziale Selektion, dreigliedriges Schulsystem,…

Dieser Kampf ist nicht neu und jede Jugend muss ihn wohl gegen „die Alten“ führen. Denn schon 1979 hieß es:

„We don’t need no education
We don’t need no thought control“

Pink Floyd: Another Brick in the Wall

Paul M. Erzkamp

„Raider heißt jetzt Twix“

admin — Wed, 23 Jan 2008 17:07:52 +0000

Der „neue“ EU-Reformvertrag

Die EU-Verfassung ist an den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheitert. Der Vertrag von Lissabon, auch Reformvertrag genannt, soll jetzt als Ersatz dienen. utopia sprach mit Tobias Pflüger, Mitglied des Europaparlaments, über den Vertrag, und was dahinter steckt.

Tobias, was unterscheidet den Reformvertrag von der gescheiterten EU-Verfassung?

Fast nichts. Der irische Präsident hat gesagt, dass 90 Prozent des Inhalts übereinstimmen. Ich bin mittlerweile der Meinung, dass es 95 Prozent sind. Man hat lediglich alle Punkte, die die EU als staatliches Gebilde erscheinen lassen, wie den Begriff „Verfassung“, weggelassen. Alle problematischen Teile des Verfassungsvertrages wurden einfach übernommen.

Das heißt, man versucht den nach den Referenden in Frankreich und den Niederlanden gescheiterten EU-Verfassungsvertrag mit einigen kosmetischen Operationen an den Menschen vorbeizumogeln. Raider heißt jetzt Twix – sonst ändert sich nix.

Welche Punkte sind denn deiner Meinung nach problematisch?

Meine drei Hauptkritikpunkte an dem Vertrag sind die Festschreibung einer neoliberalen Wirtschaftspolitik, einer mörderischen Flüchtlingspolitik und vor allem die Festschreibung Militarisierung der Europäischen Union u.a. durch eine Verpflichtung zur Aufrüstung und Beteiligung an Auslandseinsätzen.

Zu den Auslandseinsätzen wird aber auch gesagt, dass sie Zwecken wie der Friedenssicherung, der Konfliktverhütung oder der Terrorismusbekämpfung dienen sollen…

Das sind natürlich schöne Floskeln. Worum es bei den Einsätzen des EU-Militärs wirklich geht, hat sich in der Vergangenheit oft gezeigt. Im Kongo wurde durch die Absicherungen der Wahlen ein Präsident unterstützt, der nun europäischen Unternehmen Ausbeutungslizenzen erteilt. Es geht nicht um Frieden, sondern um europäische Interessen und Interessen von EU-Mitgliedstaaten.

Kriege für europäische Wirtschaftsinteressen: Werden die nicht dadurch ausgeschlossen, dass die Einsätze mit der Charta der Vereinten Nationen vereinbar sein müssen?

Das ist nicht ganz richtig. In dem Vertragsentwurf ist nämlich nur von den „Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen“ die Rede und nicht von der verbindlichen UN-Charta selbst. So bleibt die Auslegung bei den "Anwendern" und es werden auch Einsätze ohne UN-Mandat ermöglicht. Geschickt gemacht!

Du kritisierst zudem, dass Militäreinsätze der parlamentarischen Kontrolle entzogen werden.

Richtig. Das Europaparlament ist offiziell im Bereich der Außen- und Militärpolitik nicht zuständig, es wird nur auf dem Laufenden gehalten. So darf ich als Abgeordneter eine Minute lang Fragen stellen, die noch nicht mal beantwortet werden. Das Parlament entscheidet lediglich über den gesamten EU-Haushalt. Nun mit dem Reformvertrag wird ein eigener Militärhaushalt ("Anschubsfond") eingerichtet, der keiner parlamentarischen oder gerichtlichen Kontrolle unterliegt. Entscheidungen werden ausschließlich vom EU-Rat getroffen, der sich aus den Regierungen der einzelnen Staaten zusammensetzt.

…die in den jeweiligen Ländern gewählt wurden .

Ja, allerdings sind im EU-Rat dann nur noch die Vertreter der jeweiligen Mehrheiten aus den nationalen Parlamenten vertreten. Die parlamentarische Opposition bleibt außen vor, die außerparlamentarische sowieso…

In dem Vertrag ist von einem „integrierten Grenzschutzsystem an den Außengrenzen“ die Rede. Gibt es das nicht bereits?

Ja, es gibt bereits ein solches Abschottungssystem, u.a. mit der Agentur FRONTEX. Durch den Vertrag werden Einrichtungen wie diese "Grenzschutzagentur" Frontex, die die Abschottung Europas steuern, auf eine rechtlich höhere Ebene gezogen. Letztendlich wird die mörderische Abschottungspolitik, die jedes Jahr hunderte Flüchtlinge tötet, rechtlich abgesichert.

Wie geht es jetzt weiter?

Der Vertrag wurde am 13. Dezember von den Regierungschefs unterzeichnet. Jetzt müssen die Mitgliedsstaaten den Vertrag ratifizieren. Nur in Irland wird es ein Referendum geben. Ansonsten geht der Lissabonner Vertrag nur durch die Parlamente und wird wohl überall abgesegnet. In Deutschland wird der Bundestag am 25. April in zweiter Lesung wahrscheinlich mit einer deutlichen Mehrheit von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen zustimmen. Wir müssen jetzt eine Informationskampagne starten gegen diesen Reformvertrag.

Interview: David

Zitate aus dem Vertragsentwurf:

Militarisierung:

"Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten
schrittweise zu verbessern.“ Artikel 27, 3

Abschottung:
"Die Union entwickelt eine Politik, mit der […] die Personenkontrolle und die wirksame Überwachung des Grenzübertritts an den Außengrenzen sichergestellt werden soll.“ Artikel 69

Neoliberalismus:

„Die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft handeln im Einklang mit dem
Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb“ Artikel 98

Mehr Infos: www.reformvertrag.de

Einigkeit im Recht auf Stumpfheit

admin — Wed, 23 Jan 2008 17:04:59 +0000

Erbsenlesen zwischen stolzen Deutschen und deutschen Stolzen

Wir sind Papst. Wir sind Weltmeister der Herzen. Wir sind Exportweltmeister. Fast jedenfalls. Aber wer sind eigentlich „wir“? Patrioten, Nationalisten und sonstige Identifikationssuchende im erklärenden Vergleich.

Ihr erinnert euch? Dichter und Denker, die sich gegenseitig den lyrischen ’schland-Ball zuspielen; Autos, die hupend drei Farben im Wind wehen lassen. Und dazwischen: Ganz normale Deutsche. Herrlich.

Nicht nur Gelegenheit für in die Jahre gekommene Wilhelm II.-Fans ihre Freihandpolitik zu Freunden einzuladen, sondern auch für die Mitte, das von 12 Jahren unangenehmer Konsequenz korrumpierte „Deutschlandgefühl“ wieder zu entdecken. Partyotismus, quasi.

Dem Trend-Neologismus liegt der „Patriotismus“ zu Grunde. Die vom lateinischen „Vaterstadt, Vaterland“ abstammende Geisteshaltung hat wenig mit Eigenleistung zu tun; vielmehr sind Menschen, die sich als Patrioten bezeichnen, stolz auf ihre Heimat. Wie weit der Begriff „Heimat“ für den/die EinzelneN definiert ist, bleibt – wie auch anders – von Einzelfall zu Einzelfall verschieden.

Vom politischen Konzept der zufällig durch Geburt vergebenen „Nationaliätszugehörigkeit“ gehen andere Staatsfreunde aus. Sowohl diejenigen, die den Terminus „Nation“ in einer seiner abgeschwächteren Bedeutungen gebrauchen – nämlich zur Sammlung kultureller Entsprechungen -, als auch diejenigen, die der ethnisch-kulturell gebildeten „Nation“ extra einen eigenen Staat zusprechen. Unangenehmerweise sind das in den meisten Fällen auch diejenigen – man nennt sie auch Nationalisten – , die Menschen mit der falschen Ethnienprämisse schnell jegliches Lebensrecht im „Nationalstaat“ (oder auch der Volksgemeinschaft) absprechen.

Merke: Nicht alles, was „Nation“ in den Mund nimmt ist Unfug. Aber alles, was Unfug ist, nimmt „Nation, Staat und Volk“ in den Mund. Aber warum das Ganze, wird sich jetzt der eine oder die andere fragen. Nun, es ist so: Während der Mensch im Wachstum ist, sprich „erwachsen“ wird, sucht er Identifikationsmöglichkeiten – also Gruppen, mit denen er sich identifizieren kann. Die meisten Gruppen, denen man problemlos angehören kann, weisen allerdings ein entscheidendes Manko auf: Man müsste etwas leisten, um auf ein Ergebnis stolz sein zu können; warum es da nicht einfacher halten und sich der Gruppe zurechnen, die man zwar weder kennt noch kennen kann, aber von Geburt an angehört – der Nation? Übrigens: Über dieses identitäre Verhalten ist der Mensch für gewöhnlich mit Ende der Pubertät „er-wachsen“. Seltsam, dass einige dieses Verhalten ihr ganzes Leben lang zeigen.

Wir folgern: Nicht alle stolzen Faulen sind deutsch, aber alle stolzen Deutschen sind faul.

Interessant mutet es auch immer wieder an, wenn sich ein Vertreter der politischen Klasse wieder selbst ins Abseits manövriert hat; beispielsweise mit Knallern wie „Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein.“ Nicht nur, dass damit das Polit-Klischee der Faulheit erfüllt wäre (Beweisführung siehe oben), sondern auch eine Kiste wieder ausgegraben wird, die eigentlich schon anfangen sollte, zu verwesen: Der ewig-verzweifelte Versuch „gestandener Patrioten“, sich von den „bösen, bösen Nationalisten“ zu distanzieren. Dumm, dass zwischen Patrioten und Nationalisten hinsichtlich ihrer Anfeindungen gegenüber Fremden kein Unterschied besteht. Wissenschaftlich belegt, haben das Studien zur „Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“. Zu studieren gab es für die Polizei nach der WM auch etwas, nämlich den Stolz auf das eigene Land in der Praxis: Einen signifikanten Anstieg fremdenfeindlicher Übergriffe.

Hannes P.

Neonazis: „Autonome Nationalisten“

admin — Wed, 23 Jan 2008 16:59:56 +0000

Windbreaker, schwarze Handschuhe und Sonnenbrillen – so traten die „Autonomen Nationalisten“ um 2002 zum ersten Mal in Erscheinung. Sie kommen aus der Szene der parteiunabhängigen „freien Kameradschaften“, die in den 90er Jahren aufgrund von Verboten vieler rechtsextremer Parteien und Organisationen gegründet wurden. Es besteht keine feste Struktur innerhalb der Gruppierungen, dennoch funktioniert die Vernetzung mit Gleichgesinnten bundesweit.

Autonome Nationalisten sind vom Äußeren schwierig von vielen linken Gruppierungen zu unterscheiden. Sie übernehmen Symbole in veränderter Form von anderen (Sub-)Kulturen oder sogar von der Opposition. Klassische linke Symbole wie das Antifa-Logo, oder das Abbild des kubanischen Revolutionärs Che Guevara werden für den Rechtsextremismus instrumentalisiert. Der braune Faden zieht sich langsam aber sicher durch alle Subkulturen. Aber nicht nur die äußere Erscheinung ändert sich, sondern angeblich auch die Inhalte der Rechtsextremisten. Sie distanzieren sich nicht nur von der Richtlinie der NPD, sondern auch von Hitler und dem 3.Reich. Stattdessen solidarisieren sie sich mit dem „linken Flügel“ der NSDAP. Sie richten sich gegen „Globalisierung, Kapitalismus und Krieg“. Auf den ersten Blick soziale und pazifistische Bestrebungen, doch dahinter verbirgt sich (weiterhin) die nationalistische, faschistische und antisemitische Propaganda. Die Nationalisten richten sich gegen eine „Überfremdung“ des Landes – Fremdenhass –, sehen das Judentum hinter dem Kapital agieren – Antisemitismus – und wollen faschistoide Staaten wie den Iran schützen – Faschismus. Um diese Gedanken zu verbreiten demonstrieren sie auf den Straßen, verteilen Flugblätter oder sprayen Graffitis. Autonome Nationalisten scheuen auch nicht die Auseinandersetzungen mit der Polizei und errichten brennende Barrikaden bei Straßenschlachten. Ihr Kampf richtet sich aber nicht nur gegen die Staatsgewalt, sondern vor allem gegen ihre politischen Gegner oder einfach gegen Menschen, die nicht in ihr beschränktes Weltbild passen. So schleusen sich die Rechtsextremisten unbemerkt in linke Demonstrationen, um Bilder von ihren politischen Gegnern zu machen, die Identität festzustellen und in letzter Konsequenz linke Aktivist/innen zu verfolgen. Manchmal bleibt es nicht „nur“ bei verbalen Belästigungen, sondern linke Jugendliche werden zu Opfern rechter Gewalt.

Anna S.

Genau hinhören! – Die Schulhof-CD

admin — Wed, 23 Jan 2008 16:59:28 +0000

Musik ist oft ein erster Kontaktpunkt für junge Menschen mit rechtsextremistischem Gedankengut. Immer wieder versuchen Rechtsextremisten Jugendliche durch Musik zu ködern. Mit ausländerfeindlichen und antisemitischen Texten hetzen Nazis gegen alle Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen. Die „Erfolgsgeschichte“ der Schulhof-CD.

Im Jahr 2004 verteilten Rechtsextremisten aus den Reihen der „freien Kameradschaften“ vor Schulen kostenlos die CD „Anpassung ist Feigheit – Lieder aus dem Untergrund“ an SchülerInnen. Diese so genannte „Schulhof-CD“ hatte wahrscheinlich eine Auflage von 50.000 Exemplaren – der Vertrieb wurde aber staatlich verboten. Die CDs wurden nie gefunden, sehr wahrscheinlich aber weiterhin an Jugendliche verteilt.

Auf der CD sind Lieder bekannter rechtsextremer Bands wie „Stahlgewitter“ oder „Spirit of 88“. Die „8“ steht für den achten Buchstaben im Alphabet, also „H“ – „88“ steht also für „HH“, was in faschistischen Kreisen eine Abkürzung für „Heil Hitler“ ist.

Die NPD griff das Konzept auf und produzierte in den Jahren 2004, 2005 und 2006 ebenfalls Schulhof-CDs. Mit der CD „Schnauze voll? – Wahltag ist Zahltag!“ ging die Partei 2004 auf Stimmfang im Osten Deutschlands – bei den 18-24jährigen WählerInnen bekam die NPD einen überdurchschnittlichen Stimmenanteil.

2005 erschien passend zu den Bundestagswahlen die NPD-CD „Der Schrecken aller linken Spießer und Pauker“ in Kooperation mit bekannten rechten Bands, Liedermachern und der Rechtsrock Zeitschrift „RockNord“.

Wegen vieler Verbote wandelte sich rechte Musik in den letzten Jahren. Eindeutig volksverhetzende Parolen werden durch Ausdrücke ersetzt, die harmloser klingen. Zudem schrecken viele Jugendliche schnell vor eindeutigen Parolen zurück. Auch der Stil rechtsextremer Musik ist im Wandel. Zwar ist Hardrock immer noch die dominierende Musikrichtung, mittlerweile gibt es aber auch immer mehr Balladen, Hard- und Hatecore mit rechtsextremem Inhalt.

Um sich vor rechtsextremer Musik zu schützen hilft nur eins: Genau hinhören!