Werbung ist überall. Ob auf der Straße, im Internet oder auf der öffentlichen Toilette. Wo immer wir sind, wir werden von Werbung regelrecht „beschossen“ – die durchschnittliche US-Amerikanerin zum Beispiel täglich um die 3000 mal. Der Zweck von Werbung ist dabei – laut wirtschaftswissenschaftlicher Definition – immer derselbe: Werbung soll zum Konsum anregen.

Im kapitalistischen Wirtschaftssystem macht Werbung unter verschiedenen Gesichtspunkten Sinn. Unternehmen sind durch die im Kapitalismus bestehende Konkurrenz gezwungen, Gewinne zu erwirtschaften. Das machen sie, indem sie Produkte zu einem Preis verkaufen, der höher ist als die Herstellungskosten. Um zu erreichen, dass bestimmte Produkte beim eigenen Unternehmen gekauft werden und nicht bei der Konkurrenz, machen Unternehmen Werbung für sich und ihre Produkte.

Aber es wird nicht nur versucht, bestehende Bedürfnisse für den Verkauf der eigenen Produkte zu benutzen. Durch Werbung werden auch Bedürfnisse geschaffen, die vorher nicht existierten. Schließlich ist der Kapitalismus auf Wirtschaftswachstum angewiesen: Die Unternehmen müssen wachsen, um in der Konkurrenz nicht unterzugehen. Das geschieht, indem der Gewinn, der erwirtschaftet wird, direkt in neue Produktionsanlagen angelegt wird, die noch mehr Waren herstellen. Da die Nachfrage nach den bisher produzierten Waren begrenzt ist, müssen irgendwann neue Produkte auf den Markt. Die Nachfrage bzw. das Bedürfnis danach wird teilweise durch Werbung „künstlich“ erzeugt.
Die Unterscheidung in „künstliche“ und „natürliche“ bzw. „echte“ und „unechte“ Bedürfnisse ist problematisch, weil nahezu all unsere Bedürfnisse durch unser soziales Umfeld entstanden und demnach „unnatürlich“ sind. Wer nur „natürliche“ Bedürfnisse als „richtig“ ansieht, der dürfte – wenn überhaupt – nur noch Bedürfnisse wie das nach Nahrungsaufnahme oder nach Schlaf akzeptieren.

Dass es sich bei Werbung um zielgerichtete Erzeugung von Bedürfnissen handelt, ist auch nicht generell abzulehnen. Wenn die utopia ein Werbebanner auf einer anderen Website schaltet, will sie auch zielgerichtet zum Konsum der utopia anregen, was in diesem Fall sogar sehr positiv sein kann, weil es Leute auf eine Zeitung aufmerksam macht, die sie vorher vielleicht noch nicht kannten. Das eigentliche Problem liegt in der Art und Weise, wie Werbung oft wirkt.

Ein Großteil der kommerziellen Werbung liefert keine Informationen und Fakten, z.B. über die Leistung eines Produktes, sondern sie manipuliert. So heißt es in einer „Einführung in das Image-Marketing“: „Wer glaubt, allein durch ‚Fakten‘ sich im Feld behaupten zu können, und wer glaubt, auf suggestive Öffentlichkeitsarbeit und Werbung verzichten zu können, der wird in kurzer Zeit zumindest in den Sozialfeldern der Politik, Wirtschaft und Verwaltung in seiner Existenz bedroht sein“. Unter suggestiver  Öffentlichkeitsarbeit und Werbung versteht man dabei zum Beispiel, dass falsche Gedankenverbindungen geknüpft und Gefühle angeregt werden, die mit dem beworbenen Produkt eigentlich überhaupt nichts zu tun haben. Es werden Dinge versprochen, die nicht gehalten werden können. Das ist den meisten auch eigentlich völlig klar: Niemand glaubt wirklich, dass man durch das Fahren eines bestimmten Autos auf einmal so cool, charmant und sexy wird, wie der Schauspieler in dem dazugehörigen Werbespot. Trotzdem wirken solche Werbungen – und sei es nur durch die Tatsache, dass sich die Marke in unseren Köpfen festsetzt.

Würde diese offensichtlich unterbewusste Manipulation nicht wirken, gäben Unternehmen wohl kaum Milliarden für Werbung aus – allein in Deutschland jährlich ca. 30 Milliarden Euro, also durchschnittlich ca. 375 Euro  pro Einwohner. Eine unvorstellbar hohe Summe, wenn man bedenkt, dass ein Großteil dieser Ausgaben keinen gesamtgesellschaftlichen Nutzen bringt, sondern uns lediglich hinter‘s Licht führt.

Eine weitere Form der Manipulation ist das bewusste Verheimlichen von Informationen. Miserable Arbeitsbedingungen und Umweltzerstörung bei der Produktion oder auch gesundheitliche Risiken sind keine Informationen, mit denen sich gut zum Konsum anregen lässt. Sie werden schlicht verschwiegen.

Diese Schwäche vieler Werbungen versuchen engagierte Menschen auszugleichen, indem sie auf soziale, ökologische und gesundheitliche Aspekte beim Kauf von Produkten hinweisen – zum Beispiel bei konsum- und globalisierungskritischen Stadtführungen, die mittlerweile in vielen Städten Deutschlands angeboten werden.

Gewusst, dass nur etwa sechs Prozent des Kaffeepreises an die Bauern und Bäuerinnen gehen? Dass in Afrika Kriege um Metalle für unsere Handys geführt werden? Dass die Näherinnen der Jeans von H&M in nahezu rechtsfreien Zonen arbeiten? Oder dass der Fleisch-Burger von McDonalds mitverantwortlich für den Klimawandel ist? Was in herkömmlicher Werbung nicht auch nur im Ansatz auftaucht, wird bei den Stadtführungen schonungslos offengelegt.

Dabei geht es nicht darum, den Zeigefinger zu erheben und zu sagen, dass man nichts mehr kaufen darf. Vielmehr soll bei den Stadtführungen zum Nachdenken und zum bewussten Konsum angeregt werden. Einen Gegenpol zum Großteil der Werbung, die tagtäglich auf uns einwirkt, bieten sie allemal.

David W.

http://www.konsum-global.de
http://de.wikipedia.org/wiki/Werbung#Kritik_an_der_Werbung

Das Auto ist der Deutschen bester Freund. Und es wird auch ausgiebig genutzt – selbst wenn die Strecke gut mit Bahn, Bus oder Rad zurückgelegt werden könnte. Die Hälfte aller Wege, die in Deutschland zurückgelegt werden,  ist kürzer als fünf Kilometer. Das Auto ist bei vielen längst von einem Hilfsgerät zu einem Statussymbol geworden.
So verwundert es nicht, dass alle Warnungen vor endlichen Ölreserven und der Klimakatastrophe bestmöglich ignoriert wurden. Nun aber wird seit einiger Zeit eine Lösung für diese Probleme angepriesen: Bio-Treibstoffe!
Damit sind Kraftstoffe gemeint, die aus Pflanzen wie Raps, Soja oder Mais hergestellt werden können. Verbunden sind damit viele Hoffnungen: Die Abhängigkeit von Erdöl gehe zurück, der CO2-Ausstoß sinke, für die Länder des globalen Südens gebe es Möglichkeiten, Geld zu machen.

Fraglicher Umweltnutzen
Tatsächlich aber sind diese erhofften Vorteile umstritten: Auch beim Anbau der Pflanzen fallen Kohlendioxid-Emissionen an. Schätzungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gehen davon aus, dass – abgesehen von wenigen Ausnahmen – maximal 40 Prozent eingespart werden können, andere Prognosen sagen sogar, dass so genannte „Bio“-Treibstoffe gar keinen Klima-Vorteil gegenüber fossilen Energieträgern wie Öl haben. Die genauen Zahlen sind schwer zu ermitteln: Eigentlich müsste nämlich auch eingerechnet werden, wenn zum Beispiel an anderer Stelle Regenwald abgeholzt wird, um dort neue Ackerflächen zu schaffen, die verloren gegangen sind, weil nun für die Autotanks produziert wird.
Zudem werden die Treibstoffe oft auf Großplantagen angebaut. Das heißt: Monokulturen, viele Pestizide, großer Wasserverbrauch. Ob unter solchen Bedingungen noch von „Bio“ gesprochen werden kann, ist umstritten. Kritikerinnen und Kritiker reden daher lieber von Agro-Treibstoffen.

Preistreiber für Nahrungsmittel
Problematisch an diesen Tank-Füllungen ist vor allem, dass sie die Preise für Nahrungsmittel in die Höhe treiben. Land, Wasser und andere Ressourcen werden nun für die Kraftstoffe benötigt, durch die höhere Nachfrage steigen die Preise. Das wiederum führt dazu, dass sich einige Menschen ihr Essen nicht mehr leisten können. Stattdessen werden die Autotanks in Europa gefüllt.
In Europa wird nämlich der Agrosprit-Vormarsch von der Politik kräftig unterstützt. Auf EU-Ebene werden Beimischungsquoten festgeschrieben – bis 2020 soll mindestens zehn Prozent des Gesamt-Treibstoffs nicht fossil sein. Doch inzwischen mehrt sich die Kritik: In Deutschland rät der Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) dem Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD), von seinen Biosprit-Zielen Abstand zu nehmen. Zudem sollen Nachhaltigkeit-Standards eingeführt werden, die garantieren sollen, dass negative Effekte wie die Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion vermieden werden. Ob das aber gelingt, ist fraglich.
Im Prinzip ist an der Produktion von Treibstoffen aus Pflanzen nichts auszusetzen, wenn dadurch das Klima nicht geschädigt wird und die Ernährungssicherheit nicht gefährdet ist. Solange allerdings viele Menschen wenig Geld haben und Preissteigerung bei Lebensmitteln dazu führen, dass diese Menschen hungern müssen, muss diese Konkurrenz in jedem Fall unterbunden werden. Viele Organisationen fordern daher einen generellen Verzicht auf Agro-Treibstoffe.
Dass einfach mal weniger Auto gefahren werden könnte, darauf kommen bei der Debatte um Agro-Sprit nur ganz wenige. Wenn die öffentlichen Verkehrsmittel ausgebaut würden und die Leute auch genug Geld hätten, sich mit Bus und Bahn fortzubewegen, dann wären Pseudo-Lösungen wie Agrosprit überflüssig. Doch wenn im Süden die Leute verhungern, schert das hierzulande kaum jemanden. Hauptsache, wir können weiter Auto fahren.

Felix W.

Von der Hauswand gegenüber lächelt dich eine botoxvergiftete Mittfünfzigerin an, sagt dir du sollst dir die neuste Antifaltencréme kaufen, die Leuchtreklame drumherum versaut die Sicht auf den Sternenhimmel und in der Bushaltestelle will dir Alice Schwarzer weismachen, dass die Bildzeitung die Wahrheit erzählt. Werbung nervt!

Adbusting, eine politische Kunstform
Adbusterinnen und Adbuster unternehmen etwas gegen Werbung im öffentlichen Raum. Adbusting heißt dabei soviel wie „Werbung zerstören“. Oft geht Adbusting jedoch weit über Zerstörung hinaus. Es hat sich gar zu einer Kunstform entwickelt, die wie andere Formen von Streetart, also Straßenkunst, mit einer Menge Kreativität aufwartet. Die kreativen Köpfe hinter solchen Aktionen kritisieren, dass Werbung falsche Bilder der Wirklichkeit verbreite. Als einfachstes Beispiel: so gut wie kein Werbefoto spiegelt die Realität wieder. Models werden durch Schminke und viel Bildbearbeitung schlanker, jünger und angeblich hübscher gemacht. Nahrungsmittel werden für Fotos durch Plastik ersetzt und Atomkraft wird zur Klimaretterin. AdbusterInnen machen solche Werbung „unsichtbar“, indem sie sie zum Beispiel einfach übermalen, oder parodieren Werbung durch hinzufügen von Schriftzügen, Malereien oder anderen kreativen Elementen. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat beispielsweise im Oktober diesen Jahres mehrere Mercedes-Werbungen umgestaltet. Auf diesen – in Berlin sogar 50 Meter breiten – Plakaten hat der Autohersteller ursprünglich seinen neusten Geländewagen beworben. Die Greenpeace-AktivistInnen klebten dem Klimaschwein rosa Öhrchen und eine Schweinenase an, um auf den hohen Spritverbrauch und CO2-Ausstoß hinzuweisen.
Doch für ein gelungenes Adbusting braucht es nicht immer einen Klettertrupp an einer 50 Meter-Plakatwand. Schon eine Spraydose und eine kreative Idee können ungewünschte Werbung zu politischer Kunst werden lassen.

Felix Huesmann

http://www.attacmarburg.de/adbusting/
http://www.rebelart.net/diary/?cat=12

„Ich kenn doch nur den Bertelsmann-Club…“
Viele kennen nur den Bertelsmann-Club. Dabei ist der Bertelsmann-Club nur ein kleiner Ausläufer der Bertelsmann AG aus Gütersloh. Hinter diesem Namen steckt der größte Medienkonzern Europas und der zweitgrößte der Erde, dessen Hauptaktionärin die Bertelsmann-Stiftung ist.
Dieser neoliberale Think Tank, eine an der kapitalistischen Wirtschaft interessierte Denkfabrik, versucht auf alle gesellschaftlichen Bereiche Einfluss zu nehmen und befürwortet eine Gesellschaft, die unter anderem auf soziale Sicherung verzichtet, um zu mehr Flexibilität für Unternehmen zu gelangen.

Centrum für Hochschulentwicklung (CHE)
Vor allem in der Bildung möchte Bertelsmann ganz vorne mit dabei sein, um seine neoliberale Ideologie zu verbreiten und zu fördern. Deshalb wurde 1994 das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) zusammen mit der Hochschulrektorenkonferenz gegründet. Dieses entwickelte zusammen mit dem Direktor der TU München,
Wolfgang Herrmann, den Entwurf für die Wiedereinführung der Studiengebühren.
Außerdem findet das CHE durch das jährliche Hochschulranking die angeblich besten Universitäten und Hochschulen in Deutschland heraus. Diese Umfragen werden an StudentInnen und ProfessorInnen verschickt und können „anonym“, das heißt unter Angabe vieler Wiedererkennungsmerkmale, ausgefüllt werden. Unter diesen Fragen befinden sich dann vor allem solche, die sich nach der Zusammenarbeit der Hochschule mit Firmen oder Konzernen erkundigen. Außerdem beziehen sich diese Umfragen nicht auf alle Fachbereiche, sondern nur auf solche, die wirtschaftlichen Aufschwung erhoffen lassen.
Daraus lässt sich erkennen, dass das angestrebte Ziel eine zunehmende Privatisierung und Ökonomisierung des Bildungssystems ist: Bildung soll nicht mehr frei zugänglich sein und sich an die Profitinteressen der Wirtschaft anpassen. Durch die Beeinflussung des Bildungssystems will Bertelsmann eine weniger kritische Gesellschaft erschaffen und den Staat zu seinen Zwecken instrumentalisieren.

EU, Außen- und Sicherheitspolitik
Auch in anderen politischen Bereichen mischt die Bertelsmann-Stiftung gerne mit. Als Hauptgeldgeberin des Centrums für Angewandte Politikforschung (CAP) lässt sie der Regierung regelmäßig Еmpfehlungsschreiben zukommen, in denen unter anderem über das Vorgehen der Bundeswehr (insbesondere im Ausland) oder Sozialreformen beraten wird.
Ein großes Interesse besteht in der Aufrüstung der Europäischen Union, die, laut Bertelsmann, schon bald die Supermacht der USA abgelöst haben soll. Das CAP setzte sich in dieser Sache besonders für eine „europäische Atombombe“ zur Machtdemonstration ein, da Deutschland, aufgrund des Atomwaffenschutzgesetzes, keine eigene Atombombe besitzen kann.
Wie eng CAP und Bertelsmann Stiftung verbunden sind, zeigt sich nicht nur an der Finanzierung des Politikberatungsinstituts, sondern auch in personellen Überschneidungen: Sowohl der Direktor des CAP als auch sein Stellvertreter sind  Mitglieder des Präsidiums oder der Geschäftsführung der Bertelsmann Stiftung.

Maren W.

Maren (18) studiert kein Fach, an dem dem die Bertelsmann-Stiftung interessiert ist

Du betreibst einen alternativen Sex-Shop. Was umfasst dein Angebot an Pornografie?

Ich biete nur gute Filme an, die sich von den herkömmlichen Pornos deutlich unterscheiden. In ihnen stehen Frauen und ihre Sexualität im Mittelpunkt (obwohl natürlich auch Männer in den Filmen mitspielen), es wird ein ganzheitlicher Ansatz verfolgt, bei dem die Kamera nicht nur auf die Genitalien fixiert ist, sondern die Schauspieler_innen in einer Beziehung, die über die rein körperliche hinausgeht, zeigt.

Fördert Pornografie nicht auch ein diskriminierendes Frauenbild, das sich im alltäglichen Verhalten der Konsument_innen niederschlägt?

Die „herkömmliche“ Pornografie ist sicherlich häufig so ausgelegt, dass sie auf Machtgefällen zwischen Männern und Frauen basiert und Frauen in demütigenden oder entwürdigenden Situationen zeigt. Das ist allerdings Porno im übelsten Sinne! Gerade deswegen halte ich es für so wichtig, Filme, in denen so etwas eben nicht vorkommt, zu verbreiten. Denn natürlich hat das, was wir sehen, Auswirkungen auf unseren alltäglichen Umgang miteinander und mit unserer Sexualität.

Was ist denn eigentlich „gute“  Pornografie?

Meiner Meinung nach sollte gute Pornographie drei Kriterien erfüllen: Erstens sollte sie sexuelle Anregung bieten, ruhig auch zum Nachdenken motivieren und Emotionen wecken. Zweitens ist Erotik auch eine Kunstform, nicht bloß Technik; sie sollte ästhetisch sein. Deswegen gelten für gut gemachte Pornos auch die gleichen Kriterien wie für gute Filme: es muss eine gewisse Professionalität in Sachen Belichtung, Ton usw. bestehen. Und drittens sollte die menschliche Vielfalt abgebildet werden, was Geschlechter, sexuelle Orientierungen und Vorlieben angeht, es darf also auch ruhig versucht werden, gängige Schönheitsnormen zu durchbrechen.

Ist das dann auch automatisch feministische Pornografie?

Nicht zwangsläufig. In solchen Filmen wird erstmal überhaupt die weibliche Lust dargestellt. Dass so etwas überhaupt existiert, dass Frauen eine eigene Sexualität haben, wird ja heute noch von vielen Seiten gar nicht akzeptiert. Außerdem werden „starke“ Frauen dargestellt, die keine Objekte, sondern selbstständig handelnde Subjekte sind, mit Wünschen und Vorlieben. Das muss nicht nur gefühlsduseliger Kuschel-Sex sein – wie schon gesagt, ganz wichtig ist, dass die Vielfalt gezeigt wird.

Ist die Darstellung nackter Menschen auf Plakatwänden und in Werbespots auch Pornografie?

Das halte ich für rein kommerzielle Pornographie, bei der die gerade genannten Ansprüche fast komplett wegfallen. Diese Pornografisierung des Alltags ich ganz schrecklich, denn man hat überhaupt keine Wahl mehr. Ich möchte selbst bestimmen können, wen ich wann nackt sehen will.

Wenn man noch keine 18 Jahre alt ist, kann man auch nicht selbst entscheiden, was man sehen will. In Deutschland sind Pornos nur Menschen über 18 Jahren zugänglich.

Dies halte ich für eine verlogene Regelung.. Darin spiegelt sich doch deutlich die herrschende Doppelmoral wider. Pornografie ist überall, Kinder und Jugendliche sehen auch, was sie vielleicht gar nicht sehen wollen. Zudem finde ich so eine Regelung entmündigend, denn sie verwehrt den unter 18-Jährigen auch den Zugang zu „guten“, aufklärerischen, emanzipativen Bildern.

Kann Pornografie also aufklärende Wirkung haben?

Gerade das ist ja der Sinn der Sache! In guten Erotik-Filmen kann gezeigt werden, wie liebe- und lustvoll wir miteinander umgehen können und auch, dass Sexualität unwahrscheinlich viele Facetten hat.

Interview: Ani K.

Richtig bekannt wurde der Begriff der freien Liebe erst zu Beginn des 20. Jahrhundert durch die russisch-jüdische Anarchistin Emma Goldman. Sie formulierte eine radikale Kritik der Ehe und der patriarchalen, d.h. von Männern bestimmten Gesellschaft. Auch innerhalb der ArbeiterInnenbewegung herrschte zu dieser Zeit solch ein Gesellschaftsbild..

Kritik der Romantischen Zweierbeziehung
Die Ehe ist heute keine gesellschaftliche Notwendigkeit mehr, wie sie es noch bis hinein in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts war. Nicht-eheliche Beziehungen werden in weiten Teilen unserer Gesellschaft akzeptiert. Doch auch die „Romantische Zweierbeziehung“ kann kritisiert werden. Eine nicht-eheliche Beziehung ist lediglich nur nicht durch Staat oder Kirche vertraglich bestätigt. Stattdessen besteht ein nicht festgeschriebenes ÜbereinkommenVertrag in Zweierbeziehungen, welches durch die gesellschaftlichen Sittlichkeitsvorstellungen geprägt ist: Die Beziehung ist exklusiv, das heißt, dass die beiden nur sich gegenseitig als PartnerIn haben. Außerdem gibt es in „Romantischen Zweierbeziehungen oft bestimmte Erwartungen an den/die BeziehungspartnerIn, die unter Umstände auch verbunden sind mit speziellen Rollenbildern, wie ein Mann oder eine Frau zu sein hat. Körperliche Zärtlichkeit außerhalb der „Romantischen Zweierbeziehung“ ist tabu.
Der Unterschied zur Ehe ist nicht groß: Die Normierung der Beziehung bleibt bestehen – lediglich die Form ändert sich.
Diese Normierung verschleiert, dass verschiedene Beziehungen auch ganz verschiedene Formen haben können. Sie zwingt die TeilnehmerInnen einer Zweierbeziehung nicht nur, Freiheiten aufzugeben; sie zwingt diese auch in ein vorgefertigtes Muster.

Andere Beziehungsmodelle wagen
„Freie Liebe“ wagen ist immer auch ein kompliziertes Unterfangen, schließlich durchdringen uns all die Sittlichkeits- und Moralvorstellungen der Gesellschaft.
Versuche, diese Normen zu durchbrechen gab es, gibt es und wird es immer wieder geben.
Das Konzept der „Polyamorie“ – die mehrfache Liebe im Kontrast zur „Polygamie“, welche meist als mehrfaches Verheiratetsein von Patriarchen verstanden wird – versucht Liebesbeziehungen zwischen mehreren Personen unter einen Hut zu bringen. Besonders viel Wert wird hierbei auf gemeinsame Absprachen und Achtung der Anderen gelegt.
Auch Emma Goldman hat nicht immer gute Erfahrungen in ihren Beziehungen gemacht, sie kritisierte nicht nur die patriarchalen Verhaltensmuster ihrer Genossen, sondern auch diejenigen unter ihnen, die den Begriff der Freien Liebe lediglich zu ihren Nutzen auslegten, indem sie ihre Sexualität ohne Rücksicht auf die Gefühle und Bedürfnisse anderer auslebten.

BRiB

Textsammlung und Links: http://liebe.arranca.de
Emma Goldmann: Gelebtes Leben

Das Erste, was Anna denkt, wenn sie morgens aufwacht, ist: „Bloß nicht reden, bloß keinen Lärm machen. Vielleicht könnten mich die NachbarInnen hören.“ Das Erste was Anna fühlt, wenn sie morgens aufwacht, ist Angst. Angst aufzufallen, Angst entdeckt zu werden. Die 76-jährige Kurdin lebt seit über sechs Jahren heimlich in Deutschland. Sie flüchtete aus der Türkei vor Übergriffen der Polizei, vor Armut und Perspektivlosigkeit. Wenn die Behörden sie entdecken, wird sie in die Türkei abgeschoben. „Das wäre mein Tod, da bin ich mir sicher“, sagt Anna. Mit ihrer Heimat verbindet sie nichts mehr. Ihr Dorf wurde inzwischen niedergebrannt. Ihre Kinder leben in Deutschland. Bei ihnen versteckt sie sich. Aus Angst davor, entdeckt zu werden, flüchtet sie von Woche zu Woche zum nächsten Sohn, zur nächsten Tochter.

So wie Anna ergeht es in Deutschland hunderttausenden Menschen. Schätzungsweise 500.000 bis 1,5 Millionen Menschen ohne Aufenthaltspapiere leben in Deutschland. Menschen aus der ganzen Welt mit ganz unterschiedlichen Hintergründen: Arbeitssuchende, Flüchtlinge, ältere Menschen oder Kinder, die ihren Familien gefolgt sind, Studierende und Au Pairs, die länger geblieben sind, als ihr Visum gültig ist. Sie erleben in Deutschland einen krassen Anpassungsdruck, müssen immer versuchen, sich so unauffällig wie möglich zu verhalten. Sie halten sich genau an die Gesetze, gehen nie über eine rote Ampel und fahren nie ohne Fahrschein in der Straßenbahn. Jeder kleine Fehler könnte ihre versteckte Existenz gefährden.
Da sie keine Aufenthaltserlaubnis haben, haben sie auch keine Chance auf Mittel der öffentlichen Fürsorge, wie Sozialhilfe oder eine Krankenversicherung. Sie leben von dem, was sie erwirtschaften und machen dabei oft die Jobs, die andere nicht übernehmen wollen oder für die andere zu teuer wären. Sie erhalten meist unterbezahlte Löhne. Oft kommt es auch vor, dass vereinbarte Löhne gar nicht gezahlt werden. Denn auch die ArbeitgeberInnen wissen, dass Menschen ohne Papiere nicht einfach zur Polizei oder zu einer Anwältin gehen können. Sie können sich nicht gegen nicht gezahlte Löhne, gegen Schikanierungen oder gegen sexuelle Übergriffe wehren. Wenn sie sich für ihre Rechte einsetzen, droht ihnen die Abschiebung.

So bleiben ihnen auch grundlegende Menschenrechte, wie der Zugang zu medizinischer Versorgung und Bildung verwehrt. Besonders hart trifft das Kinder. Sie können meist keine Schule besuchen, weil die Schulen dazu verpflichtet sind, ihre Daten aufzunehmen und an die Behörden zu senden. So bleiben viele Kinder, die keine Aufenthaltsgenehmigung haben, ohne Bildung und somit ohne jegliche Perspektive. Sie müssen sich verstecken, während andere Kinder in die Schule gehen. Genauso ist es mit der medizinischen Versorgung. Krankheiten werden verschleppt, weil Menschen ohne Krankenversicherung und Papiere keine ärztliche Hilfe erhalten können. Krankenhäuser sind verpflichtet, PatientInnen ohne Papiere zu melden. Die wenigen SchulleiterInnen, und ÄrztInnen, die sich dem widersetzen und „Papierlosen“ helfen, machen sich nach bundesdeutschem Gesetz strafbar. So wiegt in Deutschland das Recht auf Abschiebung praktisch höher, als elementarste Grundrechte.

Während die Regierung  fröhlich den sechzigsten Geburtstag der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ feiert, wird die Situation von Menschen ohne Papiere in der Politik weitgehend verschwiegen. Und so beginnt für hunderttausende Menschen, wie Anna, weiter jeder Tag in Deutschland mit Angst. Dass sie diese Lebensbedingungen der Abschiebung vorziehen, lässt erahnen, was ihnen in den Ländern droht, in die sie abgeschoben werden sollen.

Christoph Müller

Christoph Müller (22) ist Student der Sozialwissenschaften und gerade für ein Auslandsjahr in Spanien.

Weblinks: proasyl Menschenrechtsorganisation für die Rechte verfolgter Menschen

„Europa und Deutschland besitzen nach wie vor eine hohe Anziehungskraft für Menschen, die ihre Heimat aufgrund von Krieg und Bürgerkrieg, Staatszerfall, Verfolgung, Umweltzerstörung, Armut, Hunger oder anderen Notlagen verlassen haben, um nach besseren Lebensbedingungen zu suchen“, stellt das Bundesministerium der Verteidigung in ihrem aktuellen „Weißbuch – zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ fest. „Die innenpolitischen Folgen unkontrollierter Migration als Folge von Flüchtlingsbewegungen sind ein wachsendes Problem der europäischen Gesellschaft.“. Dass sich neuerdings deutsche Militärs mit dem Thema Migration befassen, sollte alarmieren. Schon heute unterstützt Deutschland die „Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen“ (kurz Frontex), die mit militärischen Mitteln gegen Flüchtlinge vorgeht. Neben Personal stellt die Bundesregierung Frontex auch vier Hubschrauber, ein Schiff und weiteres technisches Gerät wie zum Beispiel Wärmebildkameras
zur Verfügung. Neben den bisher eingesetzten Gerätschaften sollen zukünftig auch unbemannte Aufklärungsdrohnen, Satelliten und Radartechnik zur Grenzüberwachung eingesetzt werden. Frontex koordiniert die nationalen Grenzschutzbehörden der EU-Mitgliedsstaaten – Chef der Agentur ist der finnische Ex-Militär Brigadegeneral Ilkka Laitinen. Ziel von Frontex ist die Sicherung der EU-Außengrenzen: Flüchtlinge sollen diese erst gar nicht erreichen. Daher setzt die Grenzschutzagentur verstärkt auf Vorbeugung. Um die Überfahrt der Hilfesuchenden von Senegal und Mauretanien auf die zu Spanien gehörenden kanarischen Inseln zu verhindern, patrouillieren Frontex-Schiffe vor der nordwestafrikanischen Küste. Auch zwischen der Türkei und den griechischen Inseln sowie zwischen Malta und Nordafrika kontrolliert Frontex. Abgefangene Flüchtlingsboote werden zurückgeschickt. Frontex ist aber auch auf Flughäfen und an Grenzübergängen im Einsatz, kontrolliert Pässe und spürt die Schleichwege „illegaler“ Einwanderungswilliger auf.
Mit der ihrer vorbeugenden Flüchtlingsbekämpfung verstößt das EU-Grenzregime gegen bestehende Asylgesetze. Selbst Menschen, denen in der EU Asyl gewährt würde – beispielsweise aus den Gründen, die im Bundeswehr-Weißbuch aufgelistet sind – haben keine Chance, dieses in Deutschland geltend zu machen, da sie erst gar nicht ins Land gelangen können. Noch erschreckender ist das Menschenbild, das Frontex an den Tag legt. Flüchtlinge werden wie eine Plage angesehen, die mit brachialen militärischen Mitteln abgewendet werden muss. Dass es sich um Not leidende Menschen handelt, wird übergangen. Wer verlässt schon freiwillig seine Heimat, lässt allen Besitz und alle Freunde hinter sich und wagt stattdessen eine riskante und oft tödliche Überfahrt in eine ungewisse Zukunft?

Michael Schulze von Glaßer

Weitere Informationen:
www.imi-online.de
www.frontex.antira.info