43 Bundeswehr-Soldaten haben mittlerweile in Afghanistan ihr Leben gelassen. Aufgrund der neuen Strategie offener auf die heimische Bevölkerung zuzugehen und sich nicht nur hinter Barrikaden und Panzerstahl zu verstecken wächst das Risiko für die Soldaten. Und einen Termin für den Truppenabzug gibt es immernoch nicht. So scheint es mehr als sicher, dass noch weitere Soldaten aus Deutschland in Afghanistan fallen werden. Und nicht nur dort. Seit Jahren betreiben Bundesregierung und Verteidigungsministerium eine Expansion deutscher Militärinterventionen im Ausland. Der Ernstfall Auslandseinsatz ist zum Normalfall geworden. Doch was Politiker einfach beschließen ist in der Bevölkerung umstritten: Tote und traumatisierte deutsche Soldaten verkaufen sich schlecht. Die Zustimmung zu Kriegspolitik und Auslandseinsätzen wie dem in Afghanistan ist gering. Die Politik reagiert mit der Etablierung eines neuen Heldenkults: Sterben für das Vaterland soll sich wieder lohnen.

Bundeswehr-Ehrenmal in Berlin. Foto: Michael Schulze von Glaßer

Besonders der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) schien es sich zur Aufgabe gemacht zu haben mithilfe eines neuen Helden- und Totenkults um Verständnis und Zustimmung für die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu werben. Am 6. Juli 2009 wurde erstmals das von Jung gestiftete „Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit“ an Soldaten verliehen. Zu den schon bestehenden Einsatz- und Ehrenmedaillen der Bundeswehr kam die erste Auszeichnung für besondere Tapferkeit – die Form der neuen Medaille entspricht dem des schon im ersten und zweiten Weltkrieg von der jeweiligen deutschen Armee für Tapferkeit verliehenen Eisernen Kreuzes. Ein weiterer großer Schritt zur Etablierung eines neuen Kultes um deutsche Soldaten war die Errichtung des am 8. September 2009 feierlich von Bundespräsident Hort Köhler (CDU) eingeweihten Ehrenmals der Bundeswehr am Berliner Sitz des Verteidigungsministeriums. In der von Bronze umhüllten Stahlbeton-Konstruktion werden die Namen aller seit Gründung der Bundeswehr 1955 im Dienst ums Leben gekommenen Soldaten – über 3.100 – für jeweils etwa fünf Sekunden an eine Innenwand projiziert. An einer anderen Wand steht in goldenen Lettern: „DEN TOTEN UNSERER BUNDESWEHR FÜR FRIEDEN RECHT UND FREIHEIT.“ Vom Bendlerblock, dem Berliner Sitz des Verteidigungsministeriums, vor den Reichstag verlegt wurde erstmals 2008 das jährliche feierliche Gelöbnis von Bundeswehr-Rekruten. Im vergangenen Jahr gab es am 20. Juli sogar eine Live-Übertragung des Gelöbnisses beim öffentlich-rechtlichen Fernsehsender Phoenix. Dazu zog der Sender extra einen höherrangigen Soldaten zur Moderation hinzu um den Bürgern vor den Fernsehgeräten die Militärzeremonie vor dem Reichstag zu erklären. Die Zahl öffentlicher Gelöbnisse außerhalb militärischer Liegenschaften nahm unter Führung Franz Josef Jungs bundesweit zu: lag sie 2007 noch bei 134 waren es 2009 sogar 180 Gelöbnisse auf öffentlichen Plätzen. Der nächste Coup scheint kurz bevor zu stehen: die FDP fordert aktuell die Einführung eines Verwundetenabzeichens für deutsche Soldaten – der aktuelle Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat bereits Zustimmung signalisiert.

Auf die Bevölkerung scheint der Funke des Heldenkults und die Einheit der Nation – sieht man sich beispielsweise Befragungen zum Afghanistan-Einsatz an der von einer breiten Mehrheit abgelehnt wird – noch nicht übergesprungen zu sein. Dennoch scheint die Heroisierung lebender und die Glorifizierung getöteter deutscher Soldaten zumindest im rechten politischen Spektrum zu mobilisieren. Der rechtspopulistische deutsche Internet-Blog „Politically Incorrect“ (PI) wirbt schon seit Anfang des Jahres für Solidarität mit Bundeswehr-Oberst Klein, welcher den Bombenabwurf auf zwei von Taliban entführte Tanklastzüge in Afghanistan, bei dem bis zu 140 Menschen – darunter vor allem Zivilisten – ums Leben kamen, befehligte. PI bewirbt zudem die Website „Wir denken an euch“ – www.solidaritaet-mit –soldaten.de –, die für Verbundenheit mit deutschen Soldaten und ihren Familien wirbt. Man wolle „Achtung für den Dienst, den sie [, die deutschen Soldaten,] im Auftrag unserer Regierung und damit im Namen der Bundesrepublik Deutschland ableisten“, heißt es auf der Website. Einen Heldenkult wolle man nach eigenen Angaben zwar nicht etablieren, tut es aber irgendwie doch. Auf der Internet-Seite können die User öffentliche Solidaritäts-Bekundungen an Soldaten schreiben. Zeichen der Soldaten-Solidarität ist eine gelbe Schleife, die ein Militaria-Versand verschickt – die Schleife ähnlich der roten AIDS-Schleife. Einen aktionistischeren Weg geht der Betreiber von „Soldatengedenken.de – Gedenken an die Gefallenen und Getöteten der Bundeswehr“. Am 18. April 2010 organisierte der Würzburger Torsten Heinrich einen Schweigemarsch zu Ehren in Afghanistan getöteter deutscher Soldaten. Etwa 50 Menschen folgten dem Aufruf und reihten sich hinter der wehenden Deutschlandfahne in zwei-Reihen auf, darunter nicht wenige uniformierte Burschenschafter und Verbindungs-Studenten. Ein zweiter Schweigemarsch am 2. Mai kam nur auf eine Teilnehmerzahl von etwa 35 Personen, wurde aber immerhin vom internen Armee-Fernsehsender BundeswehrTV begleitet. Trotz der geringen Teilnehmerzahl soll es von nun an jeden ersten Samstag im Monat ein Schweigemarsch für deutsche Soldaten in Würzburg geben – Ende Mai ist sogar ein Marsch in Berlin geplant.

Ein kleiner Teil der Bevölkerung unterstützt den neuen deutschen Soldatenkult, ein Großteil zeigt das oft von Politikern und der militärischen Führung bemängelte „freundliche Desinteresse“ der deutschen Bevölkerung. Und was ist mit denen, die sich gegen den neuen Kult wehren? Wegen Volksverhetzung und Beleidigung ermittelt die Staatsanwaltschatschaft aktuell gegen eine Friedensgruppe aus Berlin. Das „Büro für antimilitaristische Maßnahmen“ (BamM) rief vor einigen Monaten unter dem Titel „Feste feiern, wie sie fallen“ zum gemeinsamen Schampus trinken vor dem Bundeswehr-Ehrenmal auf, wenn der nächste deutsche Soldat in Afghanistan „fällt“ – eine satirische Aktion die auch in der Friedensbewegung umstritten ist. Auf einem von der Staatsanwaltschaft beanstandeten Flugblatt war ein Soldat mit Schweinemaske und Sektglas im Ehrenmal sitzend zu sehen. Nachdem am 2. April drei Bundeswehr-Soldaten bei Gefechten in Afghanistan ums Leben kamen wurde die Aktion umgesetzt – allerdings nicht vor dem Bundeswehr-Ehrenmal am Bendlerblock sondern vorm Haus der deutschen Wirtschaft in dem der Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. (BDI) und die Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) residieren. Die Wirtschaft profitiere von den deutschen Auslandseinsätzen, so die Begründung der Kriegsgegner. Die gefallenen Soldaten würden dafür herangezogen den Afghanistan-Einsatz weiter zu legitimieren und einen Heldenkult aufzubauen: „Es soll nur noch Deutsche geben, die um deutsche Kämpfer trauern. Die Geschlossenheit von Bevölkerung und Armee wird proklamiert“, erklärten die Antimilitaristen. Ihre Kritik am neuen Heldenkult der Bundeswehr schrieben sie in einer langen Erklärung auf ihrer Website – www.bamm.de – nieder. Die Verantwortlichen für die Aktion konnte die Staatsanwaltschaft trotz Razzia beim im Impressum der BamM-Website angegebenen Buchladen „Schwarze Risse“ noch nicht ausfindig machen. Die Ermittlungen gegen die Gegner des neuen Heldenkults halten an.

Michael Schulze von Glaßer

Über 500 Menschen demonstrierten am 23. Januar laut und bunt auf den Straßen der Stadt Freiburg in Baden-Württemberg gegen die Militarisierung von Bildungseinrichtungen. Der Protestzug unter dem Motto „Bundeswehr raus aus den Klassenzimmern“ war der bundesweit erste gegen Militärs an deutschen Schulen. Die Bundeswehr hat mittlerweile viele Wege gefunden, neue RekrutInnen in den Schulen anzuwerben. Zudem sollen schon die jungen Menschen von der Notwendigkeit des Militärs und seiner Kriegseinsätze überzeugt werden.

Kanonenfutter und Akzeptanz
Doch warum braucht die Bundeswehr überhaupt neue Leute? In Deutschland gibt es zwar eine Wehrpflicht, dennoch werden immer weniger junge Menschen als „tauglich“ eingestuft. Zudem gibt es die Möglichkeit den Dienst an der Waffe zu verweigern und einen zivilen Ersatzdienst zu leisten. „Gut ausgebildete, gleichermaßen leistungsfähige wie leistungswillige Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind Grundvoraussetzung für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“, heißt es im aktuellen „Weißbuch 2006 – zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ des Bundesministeriums der Verteidigung. Trotz eines generellen Personalabbaus beziffert die deutsche Armee ihren Personalbedarf in dem zukunftsweisenden Strategiepapier mit jährlich „20.000 jungen Frauen und Männern“. Um diesen Bedarf sicherzustellen ist ihr jedes Mittel Recht: auch der Einzug in die Schulen. Nicht zuletzt geht es der Bundeswehr aber auch um die „Herzen und Köpfe“, wie es im militärischen Jargon heißt. Auslandseinsätze wie der in Afghanistan werden von der heimischen Bevölkerung immer noch kritisch gesehen und teilweise sogar von einer breiten Mehrheit abgelehnt. Dem wirkt die Bundeswehr mit einer gründlichen Image-Pflege entgegen. Ziel ist es die Akzeptanz weltweiter Militäreinsätzen zu erhöhen – Krieg soll wieder ein berechtigtes Mittel der Politik werden. Diese Militarisierung setzt schon bei den Jüngsten an – den SchülerInnen.

Kooperation und Ausbildung
Am 29. Oktober 2008 wurde in Nordrhein-Westfalen die bundesweit erste Kooperationsvereinbarung zwischen einem Landesschulministerium und der Bundeswehr unterzeichnet. Der Vertrag sieht vor, dass Jugendoffiziere im „schulischen Kontext Schülerinnen und Schüler über die zur Friedenssicherung möglichen und/oder notwendigen Instrumente der Politik“ informieren. Eines dieser Instrumente ist das Militär. „Dabei werden“, so heißt es im Vertragstext weiter, „Informationen zur globalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung genauso wie Informationen zu nationalen Interessen einzubeziehen sein.“ Das nationale Interesse Deutschlands umfasst laut dem Bundeswehr-Weißbuch auch die Sicherung von Rohstoffen für die deutsche Wirtschaft. Ab der fünften Schulklasse soll eine Politik vermittelt werden, die den Einsatz des Militärs zur Sicherung des Zugangs zu Rohstoffen und Märkten als vollkommen berechtigt erachtet. Wenn ein Land seine Rohstoffe nicht an Deutschland verkaufen will, muss es mit einem militärsichen Eingreifen rechnen. Für die Kooperation zwischen Bundeswehr und Schulen wurden in der Vereinbarung einige Grundlagen festgehalten:

• Eine Intensivierung der Zusammenarbeit im Rahmen der politischen Bildung.
• Die Möglichkeit der Einbindung der Jugendoffiziere in die Aus- und Fortbildung von ReferendarInnen und Lehrkräften.
• Die Möglichkeit der Teilnahme von Lehrkräften und Bediensteten des Schulministeriums bei Aus-, Fort- und Weiterbildungsseminaren der Bundeswehr und von Besuchen in Militäreinrichtungen.

Mit der Aus- und Fortbildung von ReferendarInnen versucht die Armee ihren Einfluss auf den Schulunterricht zu verschleiern: nicht die Angehörigen der Bundeswehr bringen den SchülerInnen bei, dass Militär ein berechtigtes Mittel der Politik ist, sondern die jungen – scheinbar neutralen und daher unverdächtigen – LehrerInnen. Da die Bundeswehr-Besuche an Schulen im Rahmen des normalen Unterrichts stattfinden, herrscht Anwesenheitspflicht.
Auch im Saarland (März 2009) und in Baden-Württemberg (Dezember 2009) gibt es mittlerweile Zusammenarbeit zwischen Armee und Schulministerium, in Rheinland-Pfalz ist eine Vereinbarung in Planung – der Wortlaut entspricht jeweils dem der Vereinbarung aus NRW.

Jugendoffiziere und Wehrdienstberater
Jugendoffiziere, junge Männer und Frauen mit einem abgeschlossenem Studium und langjähriger militärischer Erfahrung in der Bundeswehr, sind ein grundlegender Bestandteil der Nachwuchs- und Öffentlichkeitsarbeit der deutschen Armee. Die Einheit wurde 1958 – nur drei Jahre nach Gründung der Bundeswehr – ins Leben gerufen um den Ruf der Armee zu verbessern. Heute gibt es 94 hauptamtliche und über 300 nebenamtliche Jugendoffiziere, die an der Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation (früher: Amt für psychologische Kriegführung) ausgebildet werden. Neben der fachlichen Ausbildung werden die Jugendoffiziere auch in Rhetorik geschult.
Haupteinsatzgebiet der zwischen 27 und 35 Jahre alten Jugendoffiziere sind Schulen: 2008 führten die 94 hauptamtlichen Jugendoffiziere 8.061 Veranstaltungen mit 199.227 TeilnehmerInnen durch, von denen 175.450 Jugendliche waren. Die meisten Veranstaltungen waren Vorträge zu Themen wie „Der Soldat als Staatsbürger in Uniform“ oder „Auslandseinsätze der Bundeswehr“. 360 Simulationen des POL&IS-Spiels mit rund 17.500 SchülerInnen, LehrerInnen sowie StudentInnen und ReferendarInnen wurden an mehr als 2.000 Seminartagen durchgeführt. 2008 wurden außerdem 647 „Besuche bei der Truppe“ registriert, an denen 19.500 Zivilisten teilnahmen. Die Jugendoffiziere führten in dem Zeitraum zudem über 500 Seminarfahrten mit Jugendlichen (meist Schulklassen) nach Brüssel, Straßburg, Wien, Berlin oder Stettin durch. In 1.376 Seminartagen konnten sich über 15.500 TeilnehmerInnen sicherheits- und verteidigungspolitisch aus dem Blickwinkel der Bundeswehr weiterbilden. An 69 Podiumsdiskussionen nahmen Jugendoffiziere 2008 teil. 311 Großveranstaltungen – beispielsweise Messen oder Tage der offenen (Kasernen-)Tür – haben Jugendoffiziere zudem im Jahr 2008 begleitet.
Jugendoffiziere sind zwar keine WehrdienstberaterInnen, aber sie weisen den SchülerInnen den Weg dorthin: Sie geben Adressen heraus und werben für den Dienst bei der Bundeswehr.

Unterrichtsmaterial und Deutungshoheit
Die Bundeswehr geht aber nicht nur selbst in Schulen sondern hat auch Unterrichtsmaterialien im Repertoire: Die unverdächtige von einer Stiftung getragene „Arbeitsgemeinschaft Jugend und Bildung e.V.“ ist für kostenlose Schulhefte mit dem Titel „Frieden & Sicherheit“ verantwortlich. Bei näherer Betrachtung stellt sich die als „unabhängig und gemeinnützig“ bezeichnenden Arbeitsgemeinschaft als neoliberale Denkfabrik heraus: Als “Partnerverlag” gibt sie den Universum Verlag an, der zur Hälfte der FDP gehört. Der Sitz der Arbeitsgemeinschaft befindet sich im Haus der FDP-Bundespartei im Berliner-Regierungsviertel.
„Frieden & Sicherheit“ besteht aus einem beinahe jährlich erscheinendem Schülermagazin samt Lehrerheft, einem monatlichen Arbeitsblatt und einer Website. Die Unterrichtsmaterialien sind für junge Leute ansprechend gelayoutet und perfekt zum Einsatz in der Schule aufbereitet: es werden Aufgaben gestellt, die von den SchülerInnen bearbeitet werden müssen, dazu gibt es Lösungshefte für die LehrerInnen.
Das Schülermagazin geht in der Debatte um die Deutungshoheit des Begriffs „Frieden“ in die Offensive, was sich schon am Titel des Magazins zeigt. Den Jugendlichen soll beigebracht werden, dass nur das Militär einen stabilen Frieden schaffen kann. Zwar wird der diplomatische Weg nicht vollkommen übergangen, die Vereinten Nationen werden aber beispielsweise als zahnloser Tiger dargestellt. Die Materialien wurden offensichtlich von Pädagogik-ExpertInnen erstellt: Inhalte werden unauffällig und geschickt vermittelt. Ansatzpunkte für Kritik an den Texten finden sich nur schwierig.
Finanziert werden die „Frieden & Sicherheit“-Materialien von der Bundesregierung. 2007 sind von den Schulen mehr als 325.000 Schüler- und über 16.000 Lehrerhefte für den Unterricht bestellt worden. Besonders für faule oder unter Zeitmangel leidende LehrerInnen bietet sich der Einsatz der Materialien an: die zeitaufwendige Unterrichtsvorbereitung fällt weg.

Spielen und Krieg
Seit 1989 führen Jugendoffiziere das Simulations-Brettspiel POL&IS – Politik & internationale Sicherheit – durch. Grundlage des Simulationsspiels bildet ein großes Spielbrett, auf der eine Weltkarte zu sehen ist. Die Kontinente und Länder sind dabei zu elf verschiedenen Regionen zusammengefasst, welchen spezifische Eigenschaften zugeteilt wurden, die die reale Welt widerspiegeln sollen: Energie- und Rohstoffvorkommen, militärische Fähigkeiten, Industrie- und Agrarsektor sowie Bevölkerungszahl. Die TeilnehmerInnen – zwischen 37 und 55 SpielerInnen werden benötigt – schlüpfen in verschiedene Rollen: Regierungschef, Staatsminister (für das Militär zuständig), Wirtschaftsminister, Oppositionsführer, UN-Generalsekretär, Weltbank, Weltpresse und Nichtregierungsorganisationen (beispielsweise Greenpeace oder Amnesty International). Der/Die SpielleiterIn, sprich Jugendoffizier, kann das Geschehen durch so genannte Spielbausteine steuern und lenken. Dabei werden gezielt Konflikte zwischen Staaten hervorgerufen und den Spielern zahlreiche militärische Mittel angeboten: beispielsweise strategische Raketenverbände und Bombergeschwader, Atom-U-Bootflottillen und sogar atomare und chemische Waffen. Das Spiel dauert zwischen zwei und fünf Tagen und wird in Schulen oder Kasernen gespielt. Das Strategiespiel POL&IS soll den SchülerInnen die Flausen der Friedensbewegung aus dem Kopf treiben und sie mit der Realität und Alternativlosigkeit des Krieges vertraut machen.

Kongresse und Schülerzeitungen
Die Bundeswehr hat mittlerweile über 100 Jugendpressekongresse durchgeführt, bei der jeweils rund 130 SchülerzeitungsredakteurInnen in eine Bundeswehr-Kaserne eingeladen werden um dort einen Artikel über die Armee zu verfassen. Unterstützt werden sie dabei von professionellen JournalistInnen, als AnsprechpartnerInnen stehen die SoldatInnen der Bundeswehr zur Verfügung. Die einseitigen Artikel werden später in den Schülerzeitungen abgedruckt und der gegenüber der Armee unkritische Inhalt kommt unauffällig an die MitschülerInnen.
Auch Werbung schaltet die Bundeswehr in Jugendmedien: In über 170 Schülerzeitungen fanden sich 2008 Werbeanzeigen der Bundeswehr. 2005 waren es noch knapp über 150. Auch in der größten deutschen Schülerzeitung, dem SPIESSER, mit einer Auflage von einer Million Exemplaren, hat die Bundeswehr bereits Anzeigen geschaltet. Massive Bundeswehr-Werbung findet sich ebenfalls in Medien für Schüler, die kurz vorm Abitur stehen und oft noch nicht wissen, was sie danach machen wollen: sie sollen für den Dienst an der Waffe gewonnen werden.

Bundeswehr und Schule
Die deutsche Armee hat mittlerweile zahlreiche Wege gefunden in die Klassenzimmer zu gelangen: Kooperationsvereinbarungen, Jugendoffiziers-Vorträge, Schulmaterialien, das POL&IS-Spiel, Schülerzeitungen… Doch wächst auch die Kritik an den Militäreinsätzen in zivilen Bildungseinrichtungen. Die Demonstration in Freiburg war nur der Anfang. Auch SchülerInnenvertretungen, Elterninitiativen und LehrerInnen – darunter die große Lehrergewerkschaft GEW – wehren sich gegen die Militarisierung der Schulen. Die Bundeswehr wird es bei der Militarisierung der Schulen in nächster Zeit nicht mehr so einfach haben wie noch vor wenigen Jahren, oder wie es auf der Demonstration in Freiburg klang: „Niemals-nie gibt’s Pausenbiere – für die Jugend-Offiziere!“

Michael Schulze von Glaßer
Michi ist utopia-Redakteur und Beirat der Informationsstelle Militarisierung e.V., bei der im Januar seine lange Studie „Die Eroberung der Schulen“ zu Bundeswehr an Schulen erschienen ist (www.imi-online.de).

Eigentlich schließt es sich gegenseitig aus: ist etwas „zivil” kann es im Prinzip nicht “militärisch” sein und umgekehrt. Dennoch ist die „Zivil-militärische Zusammenarbeit” (CIMIC) zum neuen sicherheitspolitischen Leitbild Deutschlands, der EU sowie des Militärbündnisses NATO geworden. Der Grund: Eine effektive Durchsetzung eigener Interessen erfordere den „Einsatz eines breiten außen-, sicherheits-, verteidigungs- und entwicklungspolitischen Instrumentariums”, so steht es im Weißbuch der Bundeswehr, dem aktuellen Strategiepapier der deutschen Armee. Die Europäische Sicherheitsstrategie weist in dieselbe Richtung: „Die Union könnte einen besonderen Mehrwert erzielen, indem sie Operationen durchführt, bei denen sowohl militärische als auch zivile Fähigkeiten zum Einsatz gelangen.”
Mit dem „Europäischen Auswärtigen Dienst” (EAD) wird derzeit ein EU-Superministerium geschaffen, das die Aufgabenbereiche eines Außen-, Wirtschafts-, Entwicklungs-, und Verteidigungsministeriums in sich vereint. Der EAD dient dabei als Vorbild gerade für Deutschland. Der neue Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) forderte bereits, sein Ministerium solle künftig stärker auf die Durchsetzung deutscher Interessen verpflichtet und früher oder später ins Auswärtige Amt eingegliedert werden. Wohin die Reise gehen soll, zeigt die „Stiftung Wissenschaft und Politik” (SWP), die wichtigste Denkfabrik der Bundesregierung. Sie fordert eine neue strategische Planungseinheit: „“Ihre Aufgabe wäre es, die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Aspekte der Aufstandsbekämpfung zusammenzuführen. … Mit Hilfe dieser Planungseinheit ließe sich kontinuierlich eine gemeinsame zivil-militärische Strategie für alle laufenden Auslandseinsätze erarbeiten und realisieren.” Weiter sprechen sich die SWP-Strategen für eine weitgehende Abschaffung einer rein zivilen Außenpolitik aus: „Es sollte generell erwogen werden, das Personal der mit Auslandseinsätzen befassten zivilen Ministerien für die Dauer der Einsätze in die Strukturen des Verteidigungsministeriums einzugliedern.”
Offensichtlich drohen zivile und militärische Mittel ganz im Sinne einer auf Ausdehnung der Macht ausgerichteten Politik bis zur Unkenntlichkeit zu verschmelzen. Die fatalen Folgen lassen sich derzeit in Afghanistan beobachten, wo Zivil-militärische Zusammenarbeit erstmals in großem Stil erprobt wird. Befragt nach den entwicklungspolitischen Aufgaben in Afghanistan antwortet Niebel: „Unsere Streitkräfte und zivilen Aufbauhelfer müssen am gleichen Ziel arbeiten”, nämlich an der Durchsetzung deutscher Interessen. Erfreulicherweise kritisiert der Verband entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen (VENRO) diese Entwicklung aufs Schärfste: “[Zivil-militärische Zusammenarbeit] bedeutet in der Konsequenz, dass die staatliche Entwicklungszusammenarbeit und Aufbauhilfe den militärische Zielen im Sinne einer ‘Aufstandsbekämpfung’ untergeordnet ist. … Diese Vereinnahmung der Entwicklungshilfe durch das internationale Militär [verursacht] eine unselige Vermischung von Interessen und Zielen, die der Sache der Armutsbekämpfung und Entwicklungsförderung abträglich ist.”

Jürgen Wagner
Jürgen ist Geschäftsführer der Tübinger Informationsstelle Militarisierung e.V.

Mehr Infos: www.imi-online.de

Die Bundeswehr erobert die Schulen. Jugendoffiziere sollen die jungen Menschen vom Dienst an der Waffe und der Notwendigkeit des Krieges überzeugen (siehe Leitartikel in dieser utopia). Doch wer den Olivgrünen das Klassenzimmer überlässt, verhindert einen kritischen, ausgewogenen Unterricht. Militär gehört nicht in Schulen. Eine Erziehung zur friedlichen Konfliktlösung ist mit der Bundeswehr nicht machbar. Daher: Bundeswehr raus aus den Klassenzimmern! Aber wie? Eine Anleitung zur Entmilitarisierung der Schule.

Die friedliche Vorsorge
Gut ist es natürlich, wenn die Bundeswehr es erst gar nicht ins Klassenzimmer schafft. Die Jugendoffiziere sprechen mit den LehrerInnen Termine und Vorträge ab, tausende Briefe werden von den Jugendoffizieren jährlich an Schulen geschickt um für Schuleinsätze zu werben. Wenn ihr von möglichen Besuchen an eurer Schule hört oder euch einE LehrerIn den Besuch der Bundeswehr ankündigt, solltet ihr schleunigst eingreifen! Erinnert eure Lehrkräfte an die Richtlinien zur politischen Bildung, den so genannten Beutelsbacher-Konsens (siehe Kasten). Falls deinE LehrerIn auf den Besuch des Jugendoffiziers besteht, solltet ihr wiederum darauf bestehen, dass auch einE FriedensaktivistIn eingeladen wird. Allerdings sind die SoldatInnen meist überlegen, da sie rhetorisch geschult und zudem für ihre Tätigkeit und Informationsbeschaffung bezahlt werden. Auf jeden Fall solltet ihr eure Lehrkraft dazu bewegen, die Anwesenheitspflicht für die Zeit des Bundeswehr-Besuchs auszusetzen. Wenn ihr abhauen dürft, überzeugt eure MitschülerInnen ebenfalls zu gehen!

Robbie Williams im Klassenzimmer
Falls es ein Jugendoffizier dann doch in euer Klassenzimmer geschafft hat und auch keinE KriegsgegnerIn eingeladen wurde, solltest du wissen, was dich erwartet.
Der Bundeswehr ist bekannt, dass viele Jugendliche „Befehl und Gehorsam“ kritisch gegenüberstehen. Deshalb darf der Jugendoffizier ganz und gar nicht dem Bild eines Militaristen entsprechen – dafür wird er jung, dynamisch, locker, ungezwungen, sachlich, gesprächsbereit und offen auftreten. Jugendoffiziere wollen coole Typen sein. Wichtig ist dem Jugendoffizier, schon zu Beginn einer Veranstaltung eine vertraute Atmosphäre zu schaffen z.B. indem er den SchülerInnen das „Du“ anbietet. So erzählt er zunächst von sich: Alter, verheiratet, Kinder, zur Bundeswehr, um die Familie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung schützen zu können, dann Jugendoffizier geworden, damit er jungen Menschen sein Wissen über die Bundeswehr und die deutsche Sicherheitspolitik vermitteln kann. Der Auftritt soll möglichst konfliktfrei verlaufen. Wo wird versucht durch eine geschickte Gesprächsstrategie inhaltliche oder politische Konflikte zu entschärfen oder ihnen auszuweichen. Beispielsweise wird geringfügige Kritik an der Bundeswehr zugelassen oder sogar geteilt, um es den KritikerInnen danach zu erschweren, das Militär als Ganzes in Frage zu stellen. Auf direkten und beständigen Widerstand reagiert der Jugendoffizier schon aggressiver: dann häuft er Unmengen von Fakten und Zitaten auf, um den Kritiker als uneinsichtig und verbohrt vorzuführen, kritisiert den Argumentationsstil seiner WidersacherInnen als unfriedlich und stellt damit in Frage, dass die KritikerInnen wirklich für den Frieden sind, versucht die Kritik auf eine persönliche Ebene zu ziehen und stellt sich als den/die AngegriffeneN dar.

Phrasendrescher
Grundlegendes Ziel der Jugendoffiziere ist die Legitimation der Bundeswehr. Dazu bringen die SoldatInnen einige Argumente hervor, die hier kurz vorgestellt werden sollen.
„Jedes Land braucht eine Armee“, sagt der Jugendoffizier. Angeblich werde das Land von vielen Feinden bedroht und ohne Militär schon längst eingenommen. Spätestens seit Ende des Kalten Krieges ist diese Argumentation hinfällig. Zudem gibt es auch Staaten ohne Militär, zum Beispiel Costa Rica. Das Militär behindert heute nur zivile und friedliche Methoden der Konfliktlösung.
„Die Bundeswehr ist eine demokratische Armee“, sagt der Jugendoffizier. Den Afghanistaneinsatz lehnen sowohl die deutsche als auch die afghanische Bevölkerung mehrheitlich ab. Auch die Behauptung, die Armee sei demokratisch organisiert, ist falsch. Es gibt feste Hierarchien, in der die Stimmen der Führungsebene mehr zählen als die eines einfachen Soldaten. Die Bundeswehr ist eine totalitäre Organisation.
„Die Bundeswehr schützt die Menschenrechte“, sagt der Jugendoffizier. Jede militärische Auseinandersetzung stellt eine massenhafte Menschenrechtsverletzung dar. In den strategischen Richtlinien heißt es zudem ausdrücklich, dass die Bundeswehr auch zum Schutz des freien Warenverkehrs eingesetzt wird. Die Bundeswehr ist nicht Amnesty International – sie hilft auch keinen Flüchtlingen.

Lena Zirkel

Detaillierter Informationen zu Bundeswehr-Schulbesuchen finden sich in der „Broschüre gegen Totschlagargumente“ des radikaldemokratischen Jugendverbands „JungdemokratINNen/Junge Linke Berlin“: http://www.jungdemokraten.de/grundsaz/themen/antimil/juoff.htm

Kannst du Beispiele für Rüstungsprojekte an Hochschulen nennen – dabei geht es nicht immer nur um Waffen?

Das Institut für Angewandte Festkörperphysik in Freiburg ist beispielsweise an der Entwicklung des Bundeswehr-Transportflugzeugs Airbus A400M beteiligt. Allein 2008 gab die Bundesregierung nach Eigenaussagen 1,1 Milliarden Euro für die Rüstungsforschung aus. Aber auch für private Rüstungsfirmen wird sicher häufig geforscht – darüber gibt die Bundesregierung allerdings keine Auskunft. Die Universität Stuttgart forscht zum Beispiel für das Unternehmen Eurocopter, einer Tochter des Rüstungsgiganten EADS, an neuen Rotorblättern und Kampfhubschrauberstrukturen. Das Geld fließt aber nicht nur in die Ingenieursbereiche: die Geisteswissenschaften werden als ‚Feigenblatt’ in die Militärforschung mit einbezogen, zum Beispiel um die Akzeptanz von Kriegseinsätzen zu erforschen. Die Geisteswissenschaften sollen oft ethische Fragen rund um das Militärische
klären. Wenn man sich das Ergebnis dieser Forschungen dann ansieht, stellt man allerdings fest, dass es dabei natürlich nicht um Ethik und Moral, sondern nur um die Legitimierung von Militäreinsätzen geht. 27 Hochschulen beteiligen sich an bundeswehrrelevanter und wehrtechnischer Forschung.

Doch nicht nur die Rüstungsunternehmen sind an Universitäten aktiv. Auch die Jugendoffiziere der Bundeswehr sollen Zugang zu Hochschulen haben…

Es gibt verschiedene Arten der Kooperation. An der Universität Potsdam gibt es einen ganzen Studiengang – ‚Military Studies’ – welcher zusammen mit dem Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr betrieben wird. Eine andere Zusammenarbeit besteht durch das POL&IS-Spiel, bei dem Studentinnen und Studenten von Angehörigen der Bundeswehr angeleitet die Weltpolitik simulieren sollen – dazu stehen ihnen auch militärische Mittel zur Verfügung. An der Internationalen Fachhochschule Karlsruhe gibt es für die Teilnahme sogar Leistungspunkte. Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wird damit auch vermittelt, dass militärisches Eingreifen letztendlich ein legitimes Mittel der Politik ist. Das Simulationsspiel wird vor allem mit Lehramtsstundentinnen und-studenten gespielt, damit die Botschaft später in die Schulen weitergetragen wird. Es gibt auch ganze Veranstaltungsreihen der Bundeswehr und des Militärbündnisses NATO an Universitäten. Mit bundesweit 18 Universitäten betreiben die Jugendoffiziere laut einer Bundestagsanfrage eine ‚erfreulich intensive Kooperationen’.

Es soll aber auch Widerstand gegen die Militarisierung der Hochschulen geben…

Da gab es schon viele Aktionen: Beispielsweise wurde gegen den ‚Sonderforschungsbereich 700’ an der Freien Universität Berlin protestiert, wo Sozialwissenschaftler Forschung betreiben, die auch militärisch genutzt werden könnte. Ein anderes Beispiel ist Karlsruhe: Dort wurde das lokale Kernforschungszentrum mit der Universität zusammengelegt. Das Forschungszentrum hatte eine so genannte ‚Zivilklausel’ und schloss somit die Forschung zu militärischen Zwecken aus. Beim Zusammenschluss sollte diese aber wegfallen, damit an der Universität weiter Militärforschung betrieben werden kann. Die Auseinandersetzung dort läuft schon seit Jahren. Die Karlsruher Studierenden sprachen sich in einer umfassenden Abstimmung für eine neue Zivilklausel aus. Auch an anderen Universitäten wird für Zivilklauseln gestritten…

…, die ignoriert werden können.

Richtig, Zivilklauseln können nur ein erster Schritt sein. Sie werden teilweise schlicht ignoriert, beispielsweise an der Technischen Universität Berlin. Für eine rechtliche Bindung der Klausel könnte gefordert werden, diese zum Landesrecht zu machen, da Hochschulpolitik die Sache der Bundesländer ist. In Niedersachsen gab es so etwas bis in die 1990er-Jahre sogar schon und wird nun wieder gefordert. Natürlich sind direkte Protestaktionen und die Schaffung von Öffentlichkeit sehr wichtig, um gegen die Militarisierung der Hochschulen vorzugehen und auch etwas gegen die schleichende Akzeptanz der Militariserung in der Gesellschaft zu tun. Viele Studierende, Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und sogar Dozentinnen sowie Dozenten wissen oft überhaupt nichts von ihrer militärisch tätigen Universität. Über die Militärforschung gibt es daher keine demokratische Kontrolle, obwohl es sich um öffentliche Einrichtungen handelt, die durch Steuermittel finanziert werden. Durch mehr Öffentlichkeit kann Druck auf die Entscheidungsträgerinnen und -träger aufgebaut werden.

Interview: Michael Schulze von Glaßer

utopia: Am 6. Dezember wurde versucht, nach einem Gottesdienst eine Kirche in Hannover zu besetzen – was hatte die Kirchenbesetzung mit der 1. Panzerdivision der Bundeswehr zu tun?

Markus: Seit zwei Jahren veranstaltet das Heeresmusikkorps der 1. Panzerdivision in der Neustädter Stadt und Hof Kirche in Hannover ein Adventskonzert. Aus unserer Sicht dient das Konzert dazu, die Akzeptanz von Militär und Krieg in der Zivilgesellschaft zu erhöhen. Es war auch nicht der erste Protest gegen das Adventskonzert der Bundeswehr. Die Konzerte gibt es schon seit zehn Jahren, vor zwei Jahren gab es erstmals Aktionen dagegen. Damals fand das Spektakel noch in der Marktkirche, das ist die größte Kirche Hannovers, als offene Veranstaltung statt. Rund 20 Antimilitaristinnen und Antimilitaristen sind damals in die Kirche gegangen und haben während des Militärspiels Transparente ausgebreitet. In Folge wurden die Armee-KritikerInnen von der Polizei aus der Kirche geräumt. Das harte Vorgehen der Polizei gegen friedliche DemonstrantInnen, während der gleichzeitigen Anwesenheit von Soldaten in Uniform hat zu Proteststürmen aus kirchlichen Friedensgruppen und der Kirchengemeinde geführt. Diese hat sich letztendlich dazu entschlossen, das Militärkonzert nicht mehr in ihrer Kirche durchzuführen – seitdem führt die Bundeswehr das Adventskonzert in der Neustädter Stadt und Hof-Kirche durch. Nun ist das Konzert außerdem eine geschlossene Veranstaltung, die weiträumig von der Polizei abgesperrt ist. Daher wollten wir schon einige Tage vor dem Konzert am 8. Dezember aktiv werden und die Räumlichkeit besetzen.

Schon kurz nach einem Gottesdienst am Abend des 6. Dezember habt ihr auf euer Anliegen aufmerksam gemacht. Wie lief die Aktion genau ab?

Wir wollten den Gottesdienst nicht stören und haben zunächst dessen Schluss abgewartet. Nachdem die Landesbischöfin Margot Käßmann ihren Segen gesprochen hatte, sind wir mit einem Transparent nach vorne gegangen und haben darum gebeten, eine kurze Rede halten zu dürfen. Das wurde uns auch eingeräumt. In der Rede haben wir unsere Aktion dann erklärt und begründet: Die Bundeswehr gibt selber an, dass sie mehr Unterstützung aus der Bevölkerung benötigt. Mit Hilfe des als Benefizkonzert ausgegebenen Adventskonzertes versucht sie ihre Akzeptanz zu steigern. Für uns ist der Zusammenhang zwischen der Akzeptanz der Armee in der Bevölkerung und der Eskalation des Krieges – zum Beispiel in Afghanistan – eindeutig. Außerdem soll den Soldaten der Eindruck vermittelt werden Gott und die Gesellschaft stünden hinter ihnen. Mit Gott im Rücken soll das Morden und auch das Sterben wohl leichter fallen. Die Kirche lässt sich als Medium von der Bundeswehr benutzen. Wir haben den Kirchenvorstand daher aufgefordert, das Konzert abzusagen und angekündigt die Kirche vorher nicht wieder zu verlassen.

Kurz nach Ende des Gottesdienstes traten die AntimilitaristInnen nach vorn | Foto: Antimilitaristische Aktionsgruppe Hannover

Eure Besetzung dauerte aber nicht lange an…

Einige Leute haben nach unserer Rede applaudiert und kamen auch nach vorn und bekundeten ihre Sympathie mit der Aktion – das war nicht der überwiegende Teil der Kirche, aber schon deutlich wahrnehmbar. Da dann die Kirchenorgel angefangen hat zu spielen, konnten wir aber erstmal nicht weiter mit den Leuten in der Kirche diskutieren, sodass dann viele einfach gegangen sind. Am Ende waren nur noch der Kirchenvorstand, die Landesbischöfin und eine Handvoll Leuten aus der Kirchengemeinde da. So hatte der Vorstand es ziemlich einfach, uns unter Beobachtung nur weniger Augenzeugen aus der Kirche zu werfen. Dies wurde nach etwa einer Dreiviertelstunde mit rund 30 PolizistInnen durchgesetzt – wir wurden heraus gezerrt oder getragen und in Polizeigewahrsam genommen.

Die "Ordnungshüter" gingen hart gegen die Besetzer vor | Foto: Antimilitaristische Aktionsgruppe Hannover

Der stellvertretende Stadtsuperintendent der Hannoveraner Kirche, Thomas Höflich, wird in einer Pressemitteilung mit den Worten „Wir können uns nicht für einen politischen Konflikt instrumentalisieren lassen. […] Das ist nicht der demokratische Stil, den die Kirche pflegt.“ zitiert. Warum habt ihr die Kirche in den Konflikt mit der Panzerdivision hineingezogen?

Das hat sie selber gemacht. Die Neustädter Stadt und Hof-Kirche wussten von vornherein, was das Problem mit diesem Konzert ist – es gab ja schon vorher in der Marktkirche massive Proteste. Die Gemeinde und auch der Vorstand der Marktkirche waren damals zur Diskussion mit uns bereit: in Folge einer Podiumsdiskussion haben sie sich dann entschlossen, die Militärkonzerte nicht mehr in ihren Räumen durchzuführen. Die Neustädter Kirche hat ihre Räume bewusst als Ausweichort für das Militär zur Verfügung gestellt. Der Kirchenvorstand hat sich also ganz bewusst in den Konflikt hinein begeben. Nun argumentiert er immer, dass die Soldaten keine Menschen zweiter Klasse seien und Soldaten deswegen auch nicht der Zugang zur Kirche verwehrt bleiben darf. Eine ehemalige Stadtsuperintendentin hat kürzlich in der Lokalzeitung gesagt, dass so ein Militäradventskonzert eine Provokation sei und es nicht darum gehe, den einzelnen Soldaten den Zutritt zur Kirche zu verwehren, es aber etwas anderes sei, der Institution Bundeswehr die Kirche für eine geschlossene Veranstaltung zur Verfügung zu stellen. Dem können wir uns nur anschließen.

Da die Kirchenbesetzung bis zum Soldatengottesdienst nicht geklappt hat, gab es ein antimilitaristisches Konzert in der Nähe der Kirche…

Ja, das waren aber zwei unterschiedliche Sachen: die Kundgebung mit antimilitaristischem Krachkonzert hat am 8. Dezember zeitgleich mit dem Bundeswehrkonzert stattgefunden. Es war aber lange vor der Besetzungsaktion angekündigt und wurde vom Friedensbüro für den antimilitaristischen Aktionskreis Hannover angemeldet. Die versuchte Kirchenbesetzung wurde nicht von diesem Bündnis, sondern von einer kleinen antimilitaristischen Aktionsgruppe durchgeführt. Es war absehbar, dass das Friedenskonzert weit vor der Kirche und von der Polizei umstellt stattfinden würde. Wir wollten die Kirche aber direkt erreichen und den Konflikt in die Gemeinde tragen. Deshalb haben wir die Besetzungsaktion einige Tage zuvor durchgeführt. Trotz der Räumung hat sich die Aktion gelohnt. Wir haben eine große mediale Aufmerksamkeit erzeugt und auch innerhalb der Kirche tut sich was. So haben sich z.B. auch einige Gemeindemitglieder an der Kundgebung beteiligt. Damit das Militärspektakel zukünftig nicht mehr stattfindet, muss der Druck auf den Kirchenvorstand erhöht werden. Dazu bedarf es mehr Protest aus der Gemeinde oder allgemeiner aus kirchlichen Kreisen. Auch über Hannover hinaus gilt, die antimilitaristische Bewegung kann nur ein Katalysator für Protest innerhalb der der Kirchen sein. In den Gemeinden selber muss es mehr Diskussion und Protest geben.

Interview: Michael Schulze von Glaßer

Weitere Informationen zu antimilitaristischen Aktivitäten in Hannover gibt’s unter: http://antimilitarismus.blogsport.de

Das von der Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung herausgegebene Buch enthält fünfzehn gut lesbare Aufsätze rund ums deutsche Militär: beginnend mit der Gründung der Bundeswehr über Militarisierung bis hin zum Einsatzkonzept der Streitkräfte. Auf knapp über 200 Seiten teilen dabei auch Experten ihr Wissen: der Politologe Dr. Markus Euskirchen erörtert in seinem Text die Beziehung zwischen „Militär, Staat und Nation“, Rüstungsexperte Lühr Henken schreibt über die hochmodernen Interventionswaffen der Bundeswehr. Weitere Texte handeln von der Wehrmachts-Vergangenheit der Bundeswehr, den deutschen Militärausgaben, alltäglichen Militarismus, Kriegsdienstverweigerung, Militärjustiz, die Umgestaltung der EU hin zu einem aktiven Militärbündnis und die (zweifelhafte) rechtliche Grundlage deutscher Auslandseinsätze.

Buch: Am Hindukusch und anderswo | Bild: PapyRossa

Das Buch bietet einen guten Einstieg in verschiedene Themenbereiche rund um die deutsche Armee und kann aufgrund der Kürze der Aufsätze auch zwischendurch – beispielsweise auf dem Weg zur Arbeit – gut gelesen werden. Für eine ausführliche Beschäftigung mit einem dieser Themen ist nach dem Lesen von „Am Hindukusch und anderswo: Die Bundeswehr – Von der Wiederbewaffnung in den Krieg“ jedoch weitere Fachliteratur nötig.

Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung (Hg.): Am Hindukusch und anderswo: Die Bundeswehr – Von der Wiederbewaffnung in den Krieg. PapyRossa. 210 Seiten. 13,90 Euro. ISBN: 3-89438-335-6.

Michael Schulze von Glaßer

Rund 800 Teilnehmer erwartet die Bundeswehr von Freitag bis Sonntag zu den „Bw-Musix’09“ in Balingen, rund 70 Kilometer südlich von Stuttgart. Jugendliche und Kinder treten dabei in einem vom Musikinstrumentenhersteller Yamaha unterstützten Orchesterwettbewerb gegeneinander an. Nebenbei können Musikworkshops besucht werden. Den Zollern-Alb Kurier konnten die Organisatoren vom Zentrum für Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr als Medienpartner gewinnen. Die 34.000 Einwohner-Stadt Balingen stellt für die Armee-Veranstaltung einen Proberaum und die städtische Messehalle zur Verfügung. Dort soll in einer Ausstellung auch für den Dienst bei der Bundeswehr geworben werden. Logo, Flugblätter sowie das Anmeldeformular der „Bw-Musix“ prangen schon seit Monaten auf der Website der Stadt. Kritik wird abgeblockt.

Eine der jüngsten Teilnehmerinnen der Bw-Musix aus dem Vorjahr. | Screenshot: Bundeswehr-Militärmusik-Website

Zahlreiche Lehrerinnen und Lehrer der städtischen Jugendmusikschule protestierten im Frühjahr in einem Schreiben an Oberbürgermeister Helmut Reitemann (CDU) gegen die „Bw-Musix“. Im Juli trat die baden-württembergische Fachgruppe Musik in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di an die Stadt heran: „Werbeaktionen der Bundeswehr dürfen an Jugendmusikschulen, an denen Minderjährige, Kinder und Jugendliche unterrichtet werden, keinen Raum einnehmen.“ Auch in Sitzungen des Stadtrats verteidigten die regierenden Lokalpolitiker die „Bw-Musix“ und ließen keine Kritik an sich oder die Veranstaltung heran. In einem am vergangenen Montag stattgefundenen Gespräch zeigte sich die Stadt ebenfalls kompromisslos. Die Stadtväter wollen die „Bw-Musix“ gar jährlich austragen und Balingen so in der Blasmusik-Szene etablieren. Dass die Armee dabei Veranstalterin ist, stört die konservativen Politiker nicht. Angekündigte Protestaktionen gefährden diesen Traum nun jedoch massiv.

Die Rattenfänger von Balingen. | Cartoon: Findus

„Solche Probleme hatten wir noch nie“, zitiert der Schwarzwälder Bote den Organisator der „Bw-Musix’09“, Oberleutnant Johannes M. Langendorf. Drei „Bw-Musix“-Wettbewerbe hätte es in den vergangenen Jahren bereits gegeben, nun hätten sich erstmals Proteste angekündigt. Unter der Überschrift „Stören! Sabotieren! Verhindern!“ rufen Autonome für Samstag zu einer bisher nicht angemeldeten Demonstration auf. Die Polizei kündigte schon mal an, mit einer Vielzahl von Beamten aufzumarschieren: „Wir nehmen das sehr ernst“, so der Polizeisprecher Lambert Maute im Schwarzwälder Boten. Die Zeitung druckte am Donnerstag ein Bild zweier behelmter Polizisten, die einen Demonstranten gewaltsam abführen, zum Artikel ab. Auch die Bundeswehr schürt Ängste vor gewaltsamen Protesten: Die „Pöbler“ könnten ihn nicht abschrecken, ließ Organisator Oberleutnant Langendorf in der Lokalzeitung verkünden. Die Linkspartei im Zolleralbkreis distanzierte sich von etwaigen gewaltsamen Protesten auf der Demonstration am Samstag und kündigte für Freitag eine eigene gewaltfreie Protestaktion gegen die „Bw-Musix“ an. Außerdem werde man wo immer es möglich sei, auf den Verzicht von Gewalt hinwirken. Ob die Bundeswehr ihren Jugendmusikwettbewerb im nächsten Jahr wieder in Balingen durchführt, wird sich nach dem Wochenende zeigen; die Turbulenzen im Vorfeld geben den Kritikern der „Bw-Musix“ aber Grund zur Hoffnung.

Michael Schulze von Glaßer

utopia: Deutschland soll im internationalen Rüstungsgeschäft ordentliche mitmischen…

Lühr Henken: Das ist richtig. In den letzten Jahren ist der deutsche Rüstungsgüterexport sehr stark angewachsen. Er boomt geradezu. Deutschland hat in den fünf Jahren von 2004 bis 2008 siebzig Prozent mehr Rüstungsgüter exportiert als in fünf Jahren davor. In Europa ist Deutschland der größte Rüstungsexporteur – weltweit liegt Deutschland hinter den USA und Russland auf Platz drei. Von 2004 bis 2008 hat Deutschland so viel Kriegsmaterial ausgeführt wie Großbritannien und Frankreich zusammen.

Lühr Henken | Foto: Michael Schulze von Glaßer

Welche deutschen Waffen sind gefragt?

Der größte Anteil des deutschen Waffenexports besteht aus U-Booten des Thyssen-Krupp-Konzerns. Diese sind besonders leise und deshalb schwer zu entdecken. Diese U-Boote machen zusammen mit Kriegsschiffen die Hälfte des Rüstungsexports aus. Ein Viertel besteht aus Kampf- und Schützenpanzern. Der führende Hersteller von Rad- und Kettenfahrzeugen in Europa kommt aus Deutschland. Auch Kleinwaffen, also Gewehre und Maschinenpistolen, werden von deutschen Unternehmen hergestellt und exportiert. Diese Waffen werden auch unter Lizenzen in anderen Ländern nach gebaut. So in der Türkei, in Saudi-Arabien, Mexiko, Iran und Pakistan.

Waffen sind eine heikle Ware. Wer kontrolliert denn diese Rüstungsexporte?

Es gibt einen Ausschuss des Bundeskabinetts, den so genannten Bundessicherheitsrat. Dieser beschäftigt sich mit den Empfängerländern deutschen Kriegsmaterials. Aktuell gibt es dort zwei sehr kritische Dinge zu beobachten: Zum einen werden deutsche Untersee-Boote nach Israel geliefert. Das Land besitzt Atomwaffen und die deutschen U-Boote könnten als Trägersysteme dienen. Israel hat schon Kriegsdrohungen gegen den Iran ausgesprochen. Das zweite kritische Land ist Pakistan. Das Land möchte gleich drei deutsche U-Boote kaufen. Die Atommacht befindet sich allerdings in einem Dauerkonflikt mit Indien. Eine Lieferung könnte konfliktfördernd sein. Die deutsche Regierung hat allerdings schon die Voranfrage Pakistans positiv beschieden – der Export scheint aus Sicht des Bundessicherheitsrates kein Problem zu sein.

Made in Germany: die 'Panzerhaubitze 2000' wird auch im Afghanistan-Krieg eingesetzt. Foto: Michael Schulze von Glaßer

Wenn schon Pakistan deutsche Waffensysteme bekommt, welche Beschränkungen gibt es dann überhaupt noch?

Es gilt offiziell der politische Grundsatz, dass „Lieferungen an Länder, die sich in bewaffneten äußeren Konflikten befinden oder bei denen eine Gefahr für den Ausbruch solcher Konflikte besteht“, grundsätzlich nicht stattfinden. Diese Bestimmung wird vom deutschen Sicherheitsrat aber so ausgelegt, dass es offensichtlich nicht hinderlich ist in Länder wie Pakistan zu liefern. Man kann einen Verstoß gegen diesen Grundsatz auch nicht juristisch einklagen. Das Ganze ist extrem intransparent.

Gibt es denn Bestrebungen, die Rüstungsexporte transparent zu gestalten?

Von Regierungsseite her nicht. Die will weiter geheim tagen. Es gibt aus der Friedensbewegung die Forderung den Bundessicherheitsrat aufzulösen, und dass das heikle Thema der Rüstungsexporte öffentlich im Parlament behandelt werden soll. Außerdem gibt es die Forderung, ein Veto-Recht im Sicherheitsrat einzuführen. Beides wird aber von den Regierenden abgelehnt. Um das Problem umfassend zu lösen, bleibt nur ein Verbot von Rüstungsexporten.

Interview: Michael Schulze von Glaßer

Die Verwunderung einiger Mitschüler/innen ist deutlich spürbar, als Nicole davon erzählt, dass Costa Rica über kein stehendes Militär verfügt. Es ist nur eine ihrer Erfahrungen, die sie als Austauschschülerin über ein Jahr hinweg in dem mittelamerikanischen Land gemacht hat und jetzt mit ihrer Schulklasse in Deutschland teilen möchte.

Sicherheit und Frieden ohne Armee

Während die Bundeswehr in Deutschland oft als für die Sicherheit notwendig dargestellt wird, schien das militärfreie Costa Rica für die Schülerin Nicole gerade auch deshalb “interessant und positiv”. Ob das Land auf sie dadurch nicht unsicher und gefährlich gewirkt habe, wird sie gefragt. “Gar nicht”, sagt sie. Gerade durch diese Eigenschaft habe Costa Rica sowohl auf sie als auch auf ihre Eltern einen sicheren und friedlichen Eindruck gemacht. 1955 wurde in Deutschland die Bundeswehr gegründet, während das Militär in Costa Rica 1948 abgeschafft wurde.

“Am 1.Dezember 1948 schlug José Figueres, damals Präsident des Regierungsrates, in der Militärkaserne Bella Vista, dem heutigen Nationalmuseum, mit einem Holzhammer eine der Mauern der besagten Kaserne ein, um die Abschaffung der Armee in Costa Rica zu verordnen”, erklärt Victor Vargas, Nicoles Gastvater. Er selbst wurde erst knapp einen Monat später, am 31.Dezember 1948, geboren und hat nie die Erfahrung gemacht, dass Costa Rica über militärische Gewalt verfügt.

Dennoch ist Vargas davon überzeugt, dass die Abschaffung der nationalen Armee den Einwohner/innen Costa Ricas “nur Gewinne” brachte.Beispielsweise seien die gestiegene Bildung, die verbesserte Technologie und öffentlichen Dienste sowie die gesteigerte Gesundheit und die Wirtschaft darauf zurückzuverfolgen.Nicht umsonst wird Costa Rica die “Schweiz Mittelamerikas” genannt.

"Militarismus Geschichte werden lassen" - Costa Rica hat einen ersten Schritt gemacht.

Victor Vargas erläutert, dass Costa Rica das Land mit der größten politischen Stabilität in Landamerika sei. “Eine Abwesenheit des Militärs verhindert, dass ein Land einen großen Teil seines Haushaltes dem Kauf von Panzern, Flugzeugen und Kriegsschiffen zuweist, sowie für die Unterhaltung eines mächtigen Militärs nötig. Zudem sind gewählte Präsidenten von den Militärs in anderen lateinamerikanischen Ländern in der Vergangenheit schon oft durch einen Putsch gestürzt worden. Darauf folgte meist eine grausame Militärdiktatur. Die Abschaffung der Armee hat bei den Ticos*/Ticas nur positive Reaktionen hervorgerufen”, fährt Vargas weiter fort “und diese äußern sich weiterhin in derselben Form”.

Auch die Austauschschülerin Nicole teilt diese Ansicht: “Es ist sehr auffällig, dass die meisten Ticos und Ticas sehr friedliebend, herzlich und freundlich sind.” Allerdings fiel Nicole während ihrem Aufenthalt in Costa Rica auch die große Polizeipräsenz auf, welche vor allem im Stadtzentrum der Hauptstadt San José vertreten ist. Grund hierfür ist, dass die öffentliche Ordnung weiterhin mittels eines staatlichen Organs aufrecht erhalten wurde. Gleichzeitig erinnert sich die Schülerin daran, dass es auch trotz der Abschaffung des Militärs große soziale Ungleichheiten gibt.

Abschließend ist es erfreulich, dass die Abschaffung der Armee in einem der wenigen militärlosen Länder auf so viel Zustimmung stößt, aber gleichzeitig bleibt wohl fragwürdig, ob der Traum vom Frieden auch überall so leidenschaftlich gelebt wie geträumt wird.

Cosima

*Ticos/Ticas = geläufiger Kosename für Costaricaner/innen