Militärforschung an Universitäten: „Nur ein kleiner Kreis ist darin eingeweiht“
Sarah Nagel hat 2009 eine Studie zum Militär an Hochschulen bei der Tübinger Informationsstelle Militarisierung veröffentlicht.
Forschungsvorhaben an den Hochschulen werden oft vom Militär finanziert – eine so genannte Dritt-Mittel-Finanzierung. Irgendwie müssen die Universitäten doch auch an Geld kommen…
Viele Universitäten und Lehrstühle sind chronisch unterfinanziert, deshalb gibt es einen starken Druck, Finanzmittel von außen einzuwerben. Wenn Rüstungsunternehmen oder das Verteidigungsministerium dann Geld geben wollen, wird nicht lang gezögert. Laut Bundesregierung ist es noch nie vorgekommen, dass militärische Forschungsaufträge von den Hochschulen abgelehnt wurden. Militärforschung an Hochschulen ist aber ein gesamtgesellschaftliches Problem. Weil die Bundesregierung Truppen in Einsätze schickt, muss für diese Kriegseinsätze auch geforscht werden. Auch wenn es manchmal nur darum geht an den Universitäten eine Bewerbungsbogen für Offiziersanwärter der Bundeswehr zu entwickeln ist dies kriegswichtig, da die neuen Soldaten dann wiederum im Afghanistan-Krieg oder in sonstigen Bundeswehr-Auslandseinsätzen eingesetzt werden. Dieses Problem geht uns alle an.
Kannst du Beispiele für Rüstungsprojekte an Hochschulen nennen – dabei geht es nicht immer nur um Waffen?
Das Institut für Angewandte Festkörperphysik in Freiburg ist beispielsweise an der Entwicklung des Bundeswehr-Transportflugzeugs Airbus A400M beteiligt. Allein 2008 gab die Bundesregierung nach Eigenaussagen 1,1 Milliarden Euro für die Rüstungsforschung aus. Aber auch für private Rüstungsfirmen wird sicher häufig geforscht – darüber gibt die Bundesregierung allerdings keine Auskunft. Die Universität Stuttgart forscht zum Beispiel für das Unternehmen Eurocopter, einer Tochter des Rüstungsgiganten EADS, an neuen Rotorblättern und Kampfhubschrauberstrukturen. Das Geld fließt aber nicht nur in die Ingenieursbereiche: die Geisteswissenschaften werden als ‚Feigenblatt’ in die Militärforschung mit einbezogen, zum Beispiel um die Akzeptanz von Kriegseinsätzen zu erforschen. Die Geisteswissenschaften sollen oft ethische Fragen rund um das Militärische
klären. Wenn man sich das Ergebnis dieser Forschungen dann ansieht, stellt man allerdings fest, dass es dabei natürlich nicht um Ethik und Moral, sondern nur um die Legitimierung von Militäreinsätzen geht. 27 Hochschulen beteiligen sich an bundeswehrrelevanter und wehrtechnischer Forschung.
Doch nicht nur die Rüstungsunternehmen sind an Universitäten aktiv. Auch die Jugendoffiziere der Bundeswehr sollen Zugang zu Hochschulen haben…
Es gibt verschiedene Arten der Kooperation. An der Universität Potsdam gibt es einen ganzen Studiengang – ‚Military Studies’ – welcher zusammen mit dem Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr betrieben wird. Eine andere Zusammenarbeit besteht durch das POL&IS-Spiel, bei dem Studentinnen und Studenten von Angehörigen der Bundeswehr angeleitet die Weltpolitik simulieren sollen – dazu stehen ihnen auch militärische Mittel zur Verfügung. An der Internationalen Fachhochschule Karlsruhe gibt es für die Teilnahme sogar Leistungspunkte. Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wird damit auch vermittelt, dass militärisches Eingreifen letztendlich ein legitimes Mittel der Politik ist. Das Simulationsspiel wird vor allem mit Lehramtsstundentinnen und-studenten gespielt, damit die Botschaft später in die Schulen weitergetragen wird. Es gibt auch ganze Veranstaltungsreihen der Bundeswehr und des Militärbündnisses NATO an Universitäten. Mit bundesweit 18 Universitäten betreiben die Jugendoffiziere laut einer Bundestagsanfrage eine ‚erfreulich intensive Kooperationen’.
Es soll aber auch Widerstand gegen die Militarisierung der Hochschulen geben…
Da gab es schon viele Aktionen: Beispielsweise wurde gegen den ‚Sonderforschungsbereich 700’ an der Freien Universität Berlin protestiert, wo Sozialwissenschaftler Forschung betreiben, die auch militärisch genutzt werden könnte. Ein anderes Beispiel ist Karlsruhe: Dort wurde das lokale Kernforschungszentrum mit der Universität zusammengelegt. Das Forschungszentrum hatte eine so genannte ‚Zivilklausel’ und schloss somit die Forschung zu militärischen Zwecken aus. Beim Zusammenschluss sollte diese aber wegfallen, damit an der Universität weiter Militärforschung betrieben werden kann. Die Auseinandersetzung dort läuft schon seit Jahren. Die Karlsruher Studierenden sprachen sich in einer umfassenden Abstimmung für eine neue Zivilklausel aus. Auch an anderen Universitäten wird für Zivilklauseln gestritten…
…, die ignoriert werden können.
Richtig, Zivilklauseln können nur ein erster Schritt sein. Sie werden teilweise schlicht ignoriert, beispielsweise an der Technischen Universität Berlin. Für eine rechtliche Bindung der Klausel könnte gefordert werden, diese zum Landesrecht zu machen, da Hochschulpolitik die Sache der Bundesländer ist. In Niedersachsen gab es so etwas bis in die 1990er-Jahre sogar schon und wird nun wieder gefordert. Natürlich sind direkte Protestaktionen und die Schaffung von Öffentlichkeit sehr wichtig, um gegen die Militarisierung der Hochschulen vorzugehen und auch etwas gegen die schleichende Akzeptanz der Militariserung in der Gesellschaft zu tun. Viele Studierende, Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und sogar Dozentinnen sowie Dozenten wissen oft überhaupt nichts von ihrer militärisch tätigen Universität. Über die Militärforschung gibt es daher keine demokratische Kontrolle, obwohl es sich um öffentliche Einrichtungen handelt, die durch Steuermittel finanziert werden. Durch mehr Öffentlichkeit kann Druck auf die Entscheidungsträgerinnen und -träger aufgebaut werden.
Interview: Michael Schulze von Glaßer
