Christiania – ein basisdemokratisches Experiment
Basisdemokratie ist wohl die umstrittenste Form der Demokratie. Anders als in den modernen Demokratien, wo gewählte RepräsentantInnen für die Menschen entscheiden, geht bei der direkten Demokratie alle Macht direkt vom Volk und somit von den Menschen aus. Die Argumente gegen die Basisdemokratie sind immer die gleichen: Es sei unrealistisch, dass alle Menschen zusammen über jedes einzelne Gesetz entscheiden, denn das seien einfach viel zu viele. Eine kleine Gemeinde im dänischen Kopenhagen aber zeigt, dass es auch anders geht.
1971 wurde dort eine stillgelegte Kaserne besetzt und der „Freistaat Christiania“ gegründet, welcher bis heute besteht. In Christiania wohnen rund 800 Menschen. Die BewohnerInnen organisieren sich in einer Vollversammlung und 12 Gebietsversammlungen. Diese Versammlungen finden unregelmäßig statt und allen BürgerInnen ist es erlaubt, an ihnen teilzunehmen. Für einige Themen und Projekte gibt es Arbeitsgruppen, wie zum Beispiel die Wirtschaftsgruppe, die Verhandlungsgruppe oder die Sozialgruppe, bei denen ebenfalls jede/-r BewohnerIn des Freistaats mitwirken darf. Anders als wir es kennen, werden in Christiania Entscheidungen nicht per Abstimmung durch die Mehrheit gefällt, sondern es wird nach dem Konsensprinzip entscheiden: Alle Themen werden so lange diskutiert, bis alle Beteiligten einer Lösung zustimmen. Auch bei den Gesetzen gibt es Unterschiede, denn diese sind gar nicht vorhanden. Die BürgerInnen berufen sich darauf, in einer Basisdemokratie mit dem vernünftigen Menschenverstand besser alles selbst regeln zu können, als durch Gesetze für Recht und Ordnung zu sorgen. Lediglich ein paar Verbote wurden im Freistaat beschlossen: „Keine harten Drogen, keine Waffen, keine Gewalt, kein Handel mit Immobilien und Wohnraum.“
Jedoch handelt es sich nicht um einen echten Staat im eigentlichen Sinne, Auch wenn die BewohnerInnen und AnhängerInnen Christiania als Freistaat bezeichnen, wird es von Dänemark nur als soziales Experiment anerkannt und muss dafür regelmäßige „Pläne zur Normalisierung“ vorlegen. Je nachdem, ob gerade eine sozialdemokratische oder konservative Regierung in Kopenhagen herrscht, haben die BewohnerInnen außerdem mit Repressionen wie der Drohung einer Räumung zu kämpfen. Erst am 25.05.09 verloren die BewohnerInnen einen seit Jahren andauernden Prozess gegen den Dänischen Staat. Deswegen gilt Christiania nun als illegale Haus- und Grundstücksbesetzung. Dass es tatsächlich zu einer Räumung kommen wird, ist jedoch unwahrscheinlich, da der Freistaat mittlerweile sehr beliebt in der dänischen Bevölkerung ist und sich zu einer richtigen TouristInnenattraktion entwickelt hat.
Weitere Informationen: http://www.christiania.org/
Lucas Christoffer
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